Tagebücher

Seit 2011 erscheinen im verbrecher verlag die tagebücher Erich Mühsams, 2018 soll das letzte von ihnen erscheinen.

Zeitgleich erscheinen sie online. Diese tagebüchersite ist sehr gut gemacht, mit einem umfangreichen register, einem almanach und sogar die handschriften kann man betrachten.

Am 10. juli 1934 wurde Erich Mühsam im KZ Oranienburg ermordet. Vielleicht ein anlaß, sich einmal wieder oder vielleicht überhaupt einmal mit seinem werk zu befassen.

Kapitalismus funktioniert noch

Aktuellen zahlen von Oxfam Deutschland zufolge haben Karl Albrecht (25 milliarden US$), Dieter Schwarz (21,1 milliarden US$), Theo Albrecht und familie (19,3 milliarden US$), Michael Otto und familie (18,4 milliarden US$) und Susanne Klatten (17,4 milliarden US$) derzeit zusammen ein vermögen von 101 milliarden US$. Das entspricht dem vermögen von 32 millionen menschen - 40 % der bevölkerung.

Die 85 Deutschen milliardäre besitzen zusammen ein vermögen von 400 milliarden US$. Das entspricht einem vermögen von 40 millionen menschen - die hälfte der bevölkerung und das reichste eine prozent der bevölkerung hat ein vermögen von 3560 milliarden US$, so viel wie 64 millonen menschen oder 80 % der bevölkerung.

Ein zeichen dafür, daß das wirtschaftssystem, das darauf basiert, daß von arm zu reich verteilt wird, bestens funktioniert. Oxfam fordert von der Bundesregierung, daß sie gegensteuern solle um die ungerechtigkeit abzumildern. Dabei ist die wachsende ungleichheit gerade keine absonderliche ungerechtigkeit, sondern das resultat einer wirtschaftsweise in der die besitzende klasse weitgehend allein bestimmt, wer welche prokukte herstellt und was er dafür zu kriegen hat.

Die regierung wird nicht dafür gewählt, damit in der bevölkerung oder gar bei den ärmsten 10 % plötzlich wohlstand ausbricht und die armut abgeschafft wird, sondern dafür daß sie die armut für das kapital nutzbar macht. Und aus dieser sicht betrachtet, leistet die regierung ganze arbeit.

Tooor! Tooooooor!!!

Nein ich bin nicht plötzlich unter die fußballfans gegangen, sondern habe lediglich an einer online-umfrage über datenschutz der Universität Hohenheim teilgenommen. Den link zu klicken, kann ich durchaus empfehlen, man bekommt am schluß eine auswertung der antworten und kann dadurch ein stück weit einschätzen, welche wissenslücken in puncto »sicherheit im internet« man hat.

Obwohl dieser »selbsttest« von der formulierung her teilweise uneindeutig ist. Zum beispiel die frage »Alle Browser unterstützen automatisch das aktuelle Transport Layer Security Verfahren (TLS 1.2.), das vor allem mit HTTPS eingesetzt wird.« Worauf soll sich denn das beziehen? Auf alle browser die es je gab? Wer hier vom gefühl her »nein« sagt, liegt richtig. Unter umständen ohne zu wissen, warum.

Man wird aufgefordert wahrheitsgemäß nach dem prinzip »ja«, »nein« oder »weiß nicht« zu antworten, ausgewertet wird am schluß allein nach dem prinzip »richtig«/»falsch«. Wenn man etwas mit »weiß nicht« beantwortet hat, hat man keine richtige antwort gegeben, so viel steht fest. Das ist jedoch etwas anderes als etwas falsches zu »wissen«, das sollte in eine auswertung auf jeden fall mit einfließen. Denn es ist nicht das selbe, ob man von einer angelegenheit einfach keinen blassen dunst hat, oder ob man falsch informiert darüber ist und an irgendeinen blödsinn glaubt.

Der klopper der umfrage befindet sich in kategorie drei: wissen über strategien des datenschutzes

Frage 6: Die Nutzung von Anonymisierungsprogrammen (z.B. TOR) kann größtenteils vor der Sammlung und Auswertung der eigenen Daten durch Geheimdienste und andere Institutionen schützen.
Die richtige Antwort ist "wahr". Sie haben diese Frage falsch beantwortet.

In der freundlichen sprache der web-entwickler bezeichne ich diese aussage als »false«. Retten kann man sich allerhöchstens durch die formulierung »größtenteils«. Was soll das sein? Daß wenigstens die geheimdienste belangloser kleinstaaten wirklich keinen zugriff haben? Daß erstmal nur metadaten erkundet werden können? Ich hatte schon lange den verdacht, daß anonymisierungsdienste im internet nicht nur die geschwindigkeit lästig verlangsamen, sondern einen auch in den fokus von geheimdiensten bringen können. Mein verdacht hat sich in der vergangenen woche erhärtet. Das ist alles andere als anlaß zur freude.

Deutsche, die sich mit Verschlüsselung im Internet beschäftigen, werden gezielt vom US-Geheimdienst ausgespäht. Anhand eines eigentlich geheimen Quellcodes der NSA konnten NDR und WDR nun in Deutschland Opfer der NSA-Überwachung namentlich identifizieren. Eins davon ist der Erlanger Student Sebastian Hahn, der sich in seiner Freizeit mit Verschlüsselungstechnologie beschäftigt. Er ist nach Angela Merkel, deren Handy von der NSA überwacht wurde, das erste namentlich bekannte deutsche Opfer der NSA.

In dieser meldung von teltarif wird weiterhin darüber berichtet, daß allein die internetsuche nach verschlüsselungssoftware verdächtig machen kann. Das konnten die leute von der Uni Hohenheim als sie diese umfrage entwickelten nicht wissen. Interessant wäre es, ob sie die auswertung den aktuellen ereignissen anpassen oder vielleicht die umfrage sogar wiederholen.

TOR steht für »the onion routing«. Ist halt zwiebel. Wer reinbeißt, kriegt’s heulen.

Foto am montag (114)

Wachteln (corturnix corturnix) im botanischen garten.

Was gerade noch gefehlt hat…

…sind derartige appetitszügler beim sonntagsfrühstück:

Wer braucht schon Deutschnationale schrippentüten zum frühstück? Ich kann mich daran erinnern, daß auch bei früheren fußballweltmeisterschaften mit »weltmeisterbrot« oder dergleichem geworben wurde. Daß man allerorten mit nationalismus terrorisiert wird, ist eigentlich in diesem ausmaß erst seit 2006 so.

Meine türkischen nachbarn hatten pünktlich zum WMbeginn mit Deuschlandfähnchen »dekoriert«. Das wäre in den 90er jahren doch niemandem im traum eingefallen.

Ökonomisches analphabetentum

In einem songtext der Berliner band »Foyer des Arts« hieß einst eine textzeile

»Das peinlichste am Schwabenlande, mal von der Landschaft abgesehen, sind doch wohl sicherlich die Schwaben.«

Noch peinlicher als Schwaben sind gewiß Schwäbische politiker. Wie zum beispiel der durch politische promiskuität auffällige Oswald Metzger. Vor jahren äußerte er sich noch als GRÜNES mietmaul der INSM über h4empfänger dahingehend, daß die ohnehin nichts anderes täten, als kohlehydrate und alkohol in sich hinein zu stopfen und vor dem fernseher zu hocken.

In der vergangenen woche stellte er als stellvertretender vorsitzender der Ludwig-Erhard-Stiftung, geschäftsfürender sekretär des »Konvent für Deutschland« und CDUmitglied in der »Welt« unter dem titel »wider das ökonomische analphabetentum« die frage, ob schon einmal jemand einen mindestgewinn für kleinbetriebe gefordert habe. Wenn sich der studierte rechtswissenschaftler ohne diplom da mal kein eigentor geschossen hat. Denn dann könnten alle h4empfänger und niedriglöhner einfach unrentable kleinstfirmen gründen und vom staatlich zugesicherten mindestgewinn ein angenehmes leben führen. Das könnte man schon fast eine menschenfreundliche idee nennen. Aber so hatte es der berufspolitiker ohne berufliche qualifikation wohl eher nicht gemeint.

Im weiteren verlauf des artikels gibt es dann noch ein wenig lehrer-, politiker- und medienschelte. Die meinung, daß lehrer überbezahlte staatsbeamten seien, ist tatsächlich nicht neu. Allerdings auch nicht mehr aktuell, weil heutzutage längst nicht mehr alle lehrer an öffentlichen schulen verbeamtet sind. Und gut oder gar »überbezahlt« war wohl auch eher gestern. Es soll sogar lehrer geben, die in den großen ferien von arbeitslosengeld leben müssen, weil sie nur noch zeitverträge erhalten. Ich glaube nicht, daß das der qualität des unterrichts zuträglich ist.

Im weiteren erzählt der autor anscheinend aus seinem leben: Daß menschen, die unternehmerisch denken, eher nicht berufspolitiker werden. Weil jemand der erfolgreich ist, die pöstchen, auf die der herr Metzger immer spitz gewesen ist, nicht nötig hat.

Er schreibt, daß die medien die »wahre lage« überzeichneten, daß das problem der prekären beschäftigung tatsächlich gar kein so schlimmes sei, sondern nur viele journalisten tatsächlich nicht übermäßig gut bezahlt würden, weshalb sie nicht müde würden, ständig zu wiederholen, daß es nicht schön ist schlecht bezahlt zu werden.

Da kann man wohl davon ausgehen, daß sich einer freut, wenigstens gut dafür bezahlt zu werden, das gegenteil zu behaupten. Das ist halt ökonomischer analphabetismus: nichts können, nichts begreifen aber trotzdem bezahlt werden, weil man in einem ordentlichen kapitalismus wenigstens noch die eigene »meinung« käuflich veräußern kann.

Verdienstkreuz abgelehnt

Der Französisch-Deutschen journalistin Florence Hervé wurde das »Bundesverdienstkreuz am Bande« zuerkannt und aus guten gründen hat sie es abgelehnt. Aus ihrem schreiben an bundeskuckuck Gauck:

»[...]Der Waffenexport der Bundesrepublik – häufig sogar in Konfliktregionen – trägt nicht zum friedlichen Zusammenleben der Völker bei. Das stimmt für die Vergangenheit mit Lieferungen von Waffen an den NATO-Partner Türkei im Kampf gegen die Kurden ebenso wie für jetzt, da Panzer und andere Waffen in die Golf-Diktaturen Katar und Saudi-Arabien verkauft werden. Das gilt auch für die Lieferung von atomwaffenfähigen U-Booten an Israel.

Sie, Monsieur le Président*, fordern ein stärkeres Engagement in Afrika – auch im Sinne militärischer Einsätze. Dies hat mit einem friedlichen Zusammenleben wenig zu tun. Vonnöten wäre dagegen eine Aufarbeitung der historischen Verantwortung für die anhaltende Ungleichheit und Ausbeutung der betroffenen Länder vor dem Hintergrund der deutschen Kolonialgeschichte. Zum Beispiel gegenüber dem heutigen Namibia: Es gab 2004 eine symbolische Geste der Entschuldigung für den 1904 begangenen Völkermord an den Hereros durch die damalige Ministerin für Entwicklung und Zusammenarbeit. Dabei blieb es bis heute. Weder Entschädigung noch Wiedergutmachung folgten.

[...]Eine unzureichende Aufarbeitung der Nazivergangenheit, eine nicht konsequente Bekämpfung des offenen und latenten Neonazismus und Rassismus und eine unzureichende Anerkennung des antifaschistischen Widerstands – über den 20. Juli 1944 und die Weiße Rose hinaus – kennzeichnen leider weiterhin die Politik und das Geschichtsverständnis der Bundesrepublik. Würde ich die Auszeichnung annehmen, befände ich mich zudem in einer Reihe mit solchen früheren Preisträgern, die Nazis bzw. Nazitäter waren. Soweit mir bekannt ist, wurde bis auf eine Ausnahme keinem von ihnen nachträglich das Verdienstkreuz aberkannt. Das wäre im übrigen ein leicht machbares Unterfangen, das zudem der Geschichtsaufarbeitung diente.

Schließlich möchte ich nicht den Eindruck vermitteln, ich hätte meinen Frieden mit dieser Politik geschlossen.

Zahlreiche Menschen haben sich dafür eingesetzt, daß ich diese Auszeichnung erhalte. Dafür bedanke ich mich ausdrücklich. Ich betrachte es als Ermutigung, auch künftig einzutreten für ein menschenwürdiges, gleichberechtigtes Leben von Frauen und Männern, gegen die Tolerierung von sexueller Ausbeutung und sozialer Ausgrenzung von Frauen, für ein friedliches Zusammenleben der Völker.

Ich verbinde meine Verweigerung der Annahme des Bundesverdienstkreuzes am Bande mit dem Wunsch, daß sich in der künftigen Politik dieses Staates die Ziele meines Engagements widerspiegeln.[...]«

Ganzen text in der jw lesen…

Foto am montag (113)

Freundliche bergziegen

Peinlich:

Jörg Tadeusz. Der ehemalige »extra-3«moderator hat in der »Frankfurter Rundsau« zum besten gegeben, daß derjenige, der den Gauck als »kriegshetzer herabwürdigte«, letztendlich den den männern und frauen in »heiklen auslandseinsätzen« vor die füße spucke.

Ich würdige herrn Gauck keinesfalls herab, wenn ich ihn ebenfalls als kriegshetzer sehe. Ich sehe ihn bloß als das, was er ist. Und ich spucke niemandem vor die füße, nicht einmal dem herrn Gauck, wenn ich die auffassung vertrete, daß weder frauen noch männer für Deutsche imperialistische interessen verheizt gehören.

Erinnern wir uns, was Horst Köhler am 22. mai 2010 nach einem besuch der truppen der Bundeswehr in Afghanistan sagte:

»Meine einschätzung ist aber, daß insgesamt wir auf dem wege sind, doch auch in der breite der gesellschaft zu verstehen, daß ein land unserer größe mit dieser außenhandelsorientierung und damit auch außenhandelsabhängigkeit auch wissen muß, daß im zweifel, im notfall auch militärischer einsatz notwendig ist, um unsere interessen zu wahren, zum beispiel freie handelswege, zum beispiel ganze regionale instabilitäten zu verhindern, die mit sicherheit dann auch auf unsere chancen zurückschlagen negativ durch handel, arbeitsplätze und einkommen.«

Damit hatte er sehr klar ausgedrückt, wofür uniformierte Deutsche bewaffnet im ausland rumspringen: für Deutsches nationalinteresse. Dafür müssen stabile länder instabil gemacht werden, damit sie von Deutschland (und anderen) großzügig »gerettet« (d.h. mit waffengewalt möglichst in ewiger instabilität gehalten) werden können.

Wenn es um frieden ginge, wie herr Tadeusz glauben machen möchte, müßte man nicht ständig im nationalinteresse mit waffengewalt einschreiten. Dann würde es fürs erste reichen, das Deutsche interesse an waffenexporten zu beenden und die konflikte für die diese waffen benötigt werden nicht weiter anzuheizen.

Foto am montag (112)

Eine nutria (myocastor coypus) auch »biberratte« genannt, bei der gemüseernte.

Ostdeutsche pfarrer sammeln unterschriften gegen Gauck

Einem bericht von rp-online zufolge werfen Ostdeutsche pfarrer herrn Gauck nach seinen äußerungen für millitäreinsätze Deutschlands vor, sich von den idealen der christilichen DDR friedensbewegung abzuwenden.

»Umkehr zum Frieden muss deshalb für uns heute die Mitwirkung an der Überwindung der Institution des Krieges einschließen. Im Verzicht auf militärische Gewalt als Mittel der Politik sehen wir einen notwendigen Schritt zur Schaffung einer europäischen und weltweiten Friedensordnung.«

Präsident Gauck wendet sich von diesem grundsatz nicht ab. Man kann sich nur von etwas abwenden, wofür man einmal war. Mir zumindest ist nicht bekannt, daß dieser kuckuck je zur friedensbewegung gestanden hätte, es ist überliefert, daß der zu DDRzeiten in der friedensbewegung nicht bekannt gewesen sei.

Tanz in den den sommer

Ausnahmsweise gibt es heute im 1€blog eine kapelle - und zwar eine Bolschewistische Kurkappelle.

… Dir ist der farbfilm gerissen…



Zugabe! Zugabe!

Bittesehr:

Wo ist eigentlich die ampelmännchIn?

Lange zeit habe ich gerätselt, weshalb es das ampelmännchen eigentlich als »ossi« und »wessi«, jedoch nicht als »männchen« und »weibchen« gibt. Meine erklärung dafür war, daß das männchen eben weder ein »er« noch eine »sie«, sondern ein neutrum ist.

Bei meinem ersten besuch in einer der schönsten städte der welt wurde mir klar, es gibt sie tatsächlich, die ampelmännchIn:

gesehen in Dresden

Die rote frau, die dem eiligen fußgänger eine pause verordnet, ist eine Sächsin.

Fracking bald auch in Deutschland möglich

Noch vor der sommerpause soll es eine gesetzliche regelung für fracking geben.

Nur in wasserschutzgebieten (14 % der landesfläche) soll es generell verboten sein. Nur gut, daß sich giftstoffe schon immer an grenzen zu schutzgebieten gehalten haben.

Ohne not sollen unumkehrbare tatsachen geschaffen werden. Das russische gas, von dem Deutschland derzeit abhängig ist, reicht schätzungen zufolge noch rund 200 jahre. Das ist mehr als genug zeit, sich über alternative methoden der energiegewinnung ein paar vernünftige gedanken zu machen.

Vielleicht gelingt es dann sogar, derartige schätze wie das schiefergas gefahrlos zu heben. Vielleicht benötigt man sie dann aber auch nicht mehr. Dort, wo gefrackt wurde, kann nie wieder auf geothermie zurückgegriffen werden. Geothermie ist ebenfalls risikobehaftet und noch nicht genau erforscht. Es wäre dumm, durch kurzfristig vorteilhafte ideen vielleicht langfristig vernünftige von vorn herein unmöglich zu machen.

Wenn grenznah im ausland gefrackt werden soll, ist es böse, in Deutschland angeblich völlig harmlos.

Momentan wird übringens der Urwald Weißwasser der braunkohle wegen weggebuddelt. Die DDR hatte den zum bergbauschutzgebiet erklärt, obwohl sie damals keine alternative zur braunkohle hatte. Heute hätte man alternativen, die jedoch uninteressant zu sein scheinen, weil ein privatunternehmen sich das recht gekauft hat, die braunkohle abzubauen. Daß für das privatinteresse nicht nur das bergbauschutzgebiet, sondern auch immer noch ganze dörfer von der landkarte verschwinden, scheint außer den direkt betroffenen kaum jemanden zu interessieren, während jedes schulkind weiß, daß in der DDR aus purer bosheit die sorbischen dörfer abgebaggert wurden.

Damit den menschen (hauptsächlich betrifft es NRW und Niedersachsen) die lebensgrundlage trinkwasser nicht weggefrackt wird, kann man bei campact dem »Fred Feuerstein der SPD« die rote karte für sein foul zeigen. Eile ist geboten.

Anmerkung: NATOgeneralekretär Anders Fogh Rasmussen glaubt, daß frackinggegner vom Kreml gesteuert wären. Das stimmt. Die redaktion des 1€blog erhält allmorgentlich pünktlich um sechs uhr eine badewanne voll störrogen und eine palette sekt von der Krim, um frohen mutes in den tag starten zu können.

Foto am montag (111)

Igitt, eine ratte!

Im grunde kann ich es nicht verstehen, daß die meisten menschen eichhörnchen mögen, sich aber vor wanderratten (rattus norvegicus) ekeln. Den rättchen begegnet man in parks selten, weil sie eher im verborgenen leben. Man muß schon recht geduldig sein, damit die lieben knopfäuglein mal in die kamera schauen.

Und wieder kein Marx

Plötzlich hat einer mal was gemerkt. Nämlich, das, was vor ihm schon viele gemerkt haben: daß man durch kapital eher reich wird als durch arbeit.

Schwere lektüre. Fast 2,9 kg 

Nur hat er ein buch darüber geschrieben, es heißt »bestseller« oder so ähnlich und soll ab oktober auch in Deutscher übersetzung vorliegen.

Weil bis da hin noch ein wenig zeit ist, durfte der herr ökonom der Frankfurter Rundschau schon mal etwas unsinn erzählen, daß Marx unheimlich »schwer« wäre, während er sich mit seinem buch an eine breite leserschaft wende.

Dabei will er offensichtlich nichts neues, sondern nur zurück zu den überhaupt nicht guten, alten sozialdemokratischen ideen zur kapitalismuseinschränkung, die das system keinesfalls abschaffen sollen, sondern bloß abmildern. Karl Marx hat derartige ideen bereits 1875 für verkehrt gehalten.

Zitat Thomas Piketty: »[…]Marx glaubte, im Kapitalismus eine immer bestehende Ungleichheit erkannt zu haben und nahm an, dass über die Akkumulierung von Profit sein apokalyptisches Ende bevorsteht. Er irrte, wie wir wissen. Es gibt keinen wirtschaftlichen Determinismus.«

Marx hat nie an ein »apokalyptisches ende« des kapitalismus oder dergleichen geglaubt. Er hatte analysiert, wie der kapitalismus funktioniert. Der gegensatz von kapital und lohnarbeit macht ihn produktiv. Und für die menschen, die auf der seite der lohnarbeit stehen, oft unerträglich. Er hatte herausgefunden, daß armut und reichtum nicht »zufällig« nebeneinander vorkommen, sondern, daß das eine das andere bedingt, weil die lohnarbeit nur dann stattfindet, wenn der arbeiter, der seinen lebensunterhalt durch lohnarbeit verdienen muß, mehr geld einbringt, als er kostet. Daß der proletarier selbst arm bleibt, während der fabrikherr durch die geleistete mehrarbeit reich wird.

Marx war davon überzeugt, daß das proletariat, wenn es diese sauerei begriffe, sich das nicht gefallen lassen würde und sich gegen die minderheit, die profiteur des systems ist, stellen würde.

Darin hat er sich tatsächlich geirrt - er hat die duldsamkeit der menschen maßlos unterschätzt.

Seit die »sozialdemokratischen träume« wahr geworden sind und der proletarier kein rechtloser mehr ist, sondern ein bürger mit rechten und pflichten, glauben viele, daß es keine klassen mehr gäbe. Dabei gehört selbst der herr professor zur besitzlosen klasse, sofern er seiner tätigkeit nicht aus lageweile nachgeht, sondern auch für seinen lebensunterhalt arbeiten muß.

Zitat Thomas Piketty: »Der Top-Spitzensatz in den USA betrug zwischen 1930 bis 1980 82 Prozent, das war ein sehr interessantes Experiment, weil es für sehr hohe Einkommen über eine Million Dollar herangezogen wurde. Wenn man sich die heutigen hohen Managergehälter mit über zehn Millionen Dollar ansieht, sollte man erneut über solch hohe Steuersätze nachdenken, die für eine enorme Ungleichheit in der Gesellschaft sorgen.«

Warum sind denn derartige steuern abgeschafft worden?

Doch nicht, weil sich die topverdiener das nicht hätten leisten können.

Es ist einfach unsinn, die arbeiter für millionengewinne auszuquetschen, um dann mit dem staatlichen umverteilungsprogramm aufzukreutzen, damit die armen wichte, die unter diesen umständen nicht leben können, auch ein paar pfennige zugeschoben bekommen können.

Die welt wird dies buch garantiert nicht verändern. Auf »Das Kapital im 21. Jahrhundert« werde ich verzichten. Ich bin nun einmal konservativ und bleibe lieber beim original.

Ganz oben ganz realitätsfern

Heute hat ex-bundespräsident Christian Wulff sein buch »Ganz Oben Ganz Unten« vorgestellt. Darin beschreibt er die hetzjagd der medien, durch die er sich »ganz unten« fühlte.

Wie sollte er auch eine vorstellung davon haben, wie das leben eines menschen ist, der tatsächlich in dieser republik ganz unten angekommen ist und auf der straße lebt.

Darum mein vorschlag an herrn Wulff: tauschen Sie für das nächste winterhalbjahr mit einem obdachlosen, damit Sie ein gefühl dafür bekommen, was in diesem staat, dem Sie für rund 600 tage vorgestanden haben, »ganz unten« bedeutet.

Foto am montag (110)

Ein kleiber (sitta europaea)

Brecht zitieren im Bundestag unerwünscht

Nach dieser rede Sahra Wagenknechts kam es am mittwoch im Bundestag zu einer debatte.

Sevim Dağdelen äußerte sich dazu wie folgt:

Wörtliches zitat aus dem protokoll des Bundestages:

Sevim Dağdelen (DIE LINKE):
Frau Kollegin Göring-Eckardt, Ihre Rede gerade erinnerte mich an den großen Dichter und Denker Bertolt Brecht, der einmal treffend formuliert hat:
Wer die Wahrheit nicht weiß, der ist bloß ein Dummkopf. Aber wer sie weiß und sie eine Lüge nennt, der ist ein Verbrecher!

(Florian Hahn [CDU/CSU]: Reden Sie über sich?)

Es entsetzt mich – ich bin darüber wirklich schockiert –, dass Sie hier die Behauptung aufstellen, dass sich mit den geringen Stimmenzahlen für die Kandidaten der Swoboda oder des Rechten Sektors das Problem des Neofaschismus, das Problem des Antisemitismus in der Ukraine erledigt habe.

(Volker Kauder [CDU/CSU]: Unverschämt ist das!)

Sie wissen ganz genau, dass das nicht stimmt. Drei Minister der Regierung in Kiew, also der Regierung der (D) Ukraine, sind Mitglied der neofaschistischen Partei Swoboda. Ein Minister dieser Regierung steht der Swoboda nahe. Ein weiterer Minister gehört der UNA- UNSO, einer neofaschistischen Organisation, an. Das heißt, eigentlich haben fünf Minister dieser Regierung einen neofaschistischen Hintergrund. Der Rechte Sektor kontrolliert weiterhin den ukrainischen Sicherheitsappa- rat.

(Zuruf des Abg. Omid Nouripour [BÜND- NIS 90/DIE GRÜNEN])

Sie haben vergessen, davon zu sprechen, dass der Präsidentschaftskandidat der extrem rechten Radikalen Partei, Oleg Ljaschko, über 1,5 Millionen Stimmen und damit über 8 Prozent bei der sogenannten Präsident- schaftswahl bekommen hat. Sie haben von diesen Wah- len gesprochen, ohne auch nur ein einziges Mal darauf hinzuweisen, unter was für Kriegsumständen sie stattgefunden haben.

(Volker Kauder [CDU/CSU]: Jetzt ist aber mal Schluss hier!)

Kandidatinnen und Kandidaten, zum Beispiel von Borotba oder der KP in der Ukraine, und viele andere haben ihre Kandidaturen zurückgezogen, weil sie von Faschisten bedroht worden sind. Der Kandidat der Partei der Regionen ist während seiner Kandidatur unter Haus- arrest gestellt worden. Wie kann man da eigentlich von freien, fairen Wahlen sprechen, frage ich Sie.

(Zuruf des Abg. Omid Nouripour [BÜND- NIS 90/DIE GRÜNEN])

Ich bin wirklich entsetzt darüber, wie hier die Faschisten, die Antisemiten verharmlost werden.

(Volker Kauder [CDU/CSU]: Jetzt ist aber mal Schluss! Das ist unglaublich! – Zurufe vom BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)

Ich bin entsetzt über diesen Tabubruch der deutschen Außenpolitik, die von Ihnen, Frau Kollegin, mitgetragen wird. Das ist wirklich schändlich.

(Beifall bei der LINKEN – Zurufe vom BÜND- NIS 90/DIE GRÜNEN: Unverschämt! – Florian Hahn [CDU/CSU]: Peinlich! Peinlich für dieses Haus hier!)

Davon hat sich die spitze der LINKEN distanziert. Und das empfinde ich nun wieder peinlich.

Frau Dağdelen kann nichts dafür, wenn die »studierte theologin« (ohne diplom) sich angesprochen fühlt. Betroffene hunde bellen. Wenn es verkehrt gewesen wäre, was Sevim Dağdelen geäußert hat, wäre es schließlich möglich gewesen, sie argumentativ zu widerlegen. Das jedoch ist nicht passiert. Und diese würstchen aus der spitze der LINKSpartei knicken auch noch ein und machen die verlogene taktiererei mit.

Daß Brecht im Bundestag unerwünscht ist, muß einen nicht wundern. Er war kommunist.

Foto am montag (109)

Heute gibt es den »vogel des jahres 2014«, den »lachenden specht«:

Grünspecht picus viridis.