Montag, 29. Februar 2016

Foto am montag (200)

Meine badezimmerspinne Kunigunde. Auf diesem bild paßt sie gerade auf ihren frischgeschlüpften nachwuchs auf.


Soweit ich weiß, ist sie eine zitterspinne (pholcidae). Sie ist so etwas wie ein »guter hausgeist«. Sie hält mir die silberfischchen und andere übeltäter vom leib.

Freitag, 26. Februar 2016

Volksabstimmung in der Schweiz zum BGE (1)

Wie in jedem jahr wird auch in diesem wieder über das »bedingungslose grundeinkommen« diskutiert. Diesmal nicht völlig grundlos, denn in der Schweiz wird am 5. juni darüber abgestimmt, ob jeder bürger ein BGE erhalten soll. Im gespräch ist ein betrag von 2.500 Schweizer Franken (das entspricht derzeit rund 2270 €).

Das hört sich erstmal nach einem großzügigen angebot an. Ist es aber nicht, denn festgelegt ist dieser betrag in dem gesetzestext, über den abgestimmt werden soll, nicht. Außerdem sind die lebenshaltungkosten in der Schweiz höher als in Deutschland. Hinzu kommt, daß das BGE durch die erhöhung der mehrwertsteuer auf 50 % finanziert werden soll.

Das bedeutet einen extremen kaufkraftverlust, denn derzeit gelten in der Schweiz beneidenswert niedrige mehrwertsteuersätze, der normalsatz liegt derzeit bei 8 % und der ermäßigte satz für lebensmittel, medikamente und druckerzeugnisse bei nur 2,5 %. Wenn ein Schweizer derzeit für seinen wochenendeinkauf 100 SF zahlt, würde er nach dieser »sozialen großtat« 148,75 SF zu berappen haben. Diese preissteigerung würden vor allem die ärmeren leute zu spüren bekommen, denen man, ach, so sehr helfen möchte.

Man kann es gar nicht oft genug sagen: die mehrwertsteuer ist eine steuer, die allein von den endverbrauchern bezahlt wird. Wenn die mehrwertsteuer alle anderen steuern ersetzen soll, können unternehmen ihrer geldvermehrung völlig steuerfrei nachgehen.

Leider kommen die kommentatoren in der bürgerlichen presse zum thema BGE auf völlig bescheuerte argumente. So beispielsweise Nikolaus Pieper ende januar in der SZ:
»Aber es wäre grotesk zu glauben, dass die Grundlagen einer Gesellschaft nicht Schaden nehmen würde, wenn ein wesentlicher Teil des Einkommen nichts mehr mit der individuellen Leistung zu tun hätte, ob nun in Namibia oder in Deutschland.«
Jeder mensch, der halbwegs bei trost ist, weiß doch, daß das einkommen so gut wie gar nichts mit der individuellen leistung zu tun hat.

Ein manager bei VW bekommt nicht tausend mal so viel wie ein leiharbeiter bei VW, weil er tausend mal so viele autos in der stunde herstellen könnte oder tausend mal so lang pro tag arbeiten würde und am schluß tausend mal so kaputt wie ein arbeiter wäre. Der bekommt sein geld dafür, daß er die (leih)arbeiter produktiv macht. Das hat auch wenig mit »höherer verantwortung« zu tun. Wenn er seinen job nicht gut macht, sind es als erstes andere, die zur verantwortung gezogen werden, indem sie entlassen werden und ihre lebensgrundlage verlieren.
»Ein bedingungsloses Grundeinkommen würde die Abschaffung des deutschen Sozialstaats bedeuten. Eine sehr grobe Rechnung macht dies deutlich. Um überhaupt seine Funktion zu erfüllen, dürfte ein Grundeinkommen nicht zu niedrig ausfallen. Bei einer Summe von 1000 € im Monat - einem Betrag, der in Diskussionen häufig genannt wird - würde das Ganze in Deutschland knapp eine Billion Euro kosten, das wäre mehr als Bund und Länder heute an Steuern einnehmen (800 Milliarden Euro). Die öffentlichen Haushalte müssten, um das Mindeste zu sagen, auf völlig neue Grundlage gestellt, die gesetzliche Rentenversicherung wäre schrittweise abzuschaffen. Und was ist mit Bedürftigen, die mehr brauchen als die 1000 Euro? An wen sollen sie sich wenden? Es gibt ja keine Bedarfsprüfung mehr.«


Immerhin wird danach gefragt, was mit bedürftigen ist, für die 1000 € nicht ausreichen. Der frage, wo denn eigentlich der fortschritt ist, wenn die menschen nicht aus ihrer prekären lage befreit werden, ihr leben nach der kassenlage einzurichten, wird nicht nachgegangen. Es sind beileibe nicht bloß h4empfänger oder leute mit überdurchschnittlichem anspruchsdenken, die probleme haben, ihren lebensunterhalt zu finanzieren. Es sind völlig durchschnittliche leute, die ohne groß unsinn zu machen in geldnot geraten. In unserem wirtschaftssystem wird leider nicht für die versorgung der menschen mit nützlichen dingen gearbeitet und gewirtschaftet, allein der profit zählt. Und da muß man sich nicht wundern, wenn es vielen menschen alles andere als wirklich gut geht.

Statt dieser frage lieber die heuchelei, daß man flüchtlinge, wenn man sie zur abwechslung mal nicht drangsalieren würde, keinesfalls integrieren könnte.
»Und noch eine, heutzutage nicht ganz unwichtige Frage: Wie soll die Integration von einer Million Flüchtlingen in den deutschen Arbeitsmarkt gelingen, wenn jeder anerkannte Asylbewerber - und das wäre im neuen System zwingend - monatlich 1000 Euro bekäme, egal was er tut?«
Nirgendwo steht geschrieben, daß irgendjemand, der nicht staatsbürger ist, dieses BGE bekommen soll. Selbst bürger der EU, die rein theoretisch freizügigkeit innerhalb der EU genießen, können nicht einfach herkommen und hier leben, wenn ihnen danach ist. Wer die »wohltaten« des h4systems in anspruch nehmen will, muß schon was dafür getan haben.
»Es gibt viel, was für eine gleichmäßigere Verteilung von Einkommen und Vermögen zu tun wäre: Schulen besser ausstatten, Vermögensbildung der Arbeitnehmer fördern und anderes.«
Schulen besser auszustatten hilft leider gar nichts gegen ungleiche vermögensverteilung - oder gibt vielleicht Susanne Klatten einen teil ihres vermögens an arme, aber extrem kluge und gebildete menschen ab? Eher nicht. Die spendet hauptsächlich für CDU und FDP. Es ist unwahrscheinlich, daß man in diesen parteien die größten denker der menschheit findet.

Vermögensbildung der arbeitnehmer könnte meine augen zum leuchten bringen, wenn es dann so gemeint wäre, wie ich es denke.

Ist es aber nicht.

[Mit dem thema bin ich noch lange nicht fertig, mit dem artikel für heute schon. Hab’ noch ein paar nettigkeiten am wegesrand eingesammelt, die so schön sind, daß ich speien möchte. Darüber evtl. später mehr]

Sonntag, 21. Februar 2016

Donnerstag, 18. Februar 2016

Sonneborn rettet die EU: krieg mit Polen


Ausgerechnet der Pole sagt, daß Deutschland aggressiver werden muß. Sofern die AfD die wahl gewinnen sollte wird er dann schon sehen, was er davon hat, wenn die ostelbischen junker sich »ihr« land zurückholen wollen.

Mittwoch, 17. Februar 2016

DiEM 25

Nach allem, was ich gehört hatte, dachte ich, daß Yanis Varoufakis einer der wenigen menschen in der politik ist, die für eine sache stehen. Er hat nicht an seinem posten geklebt und trat eher zurück als sich zwingen zu lassen, etwas zu tun, das er für falsch hielt.

Aus diesem grund war ich sehr neugierig auf »Democracy in Europe Movemt 2025« (DiEM 25). Varoufakis sagt, daß der kapitalimus die demokratie fressen wird, solange niemand die meinung sagt. [Mal am rande bemerkt: es ist schon interessant, daß die das video auf der verlinkten seite mit untertiteln in 10 sprachen anbieten, darunter sogar Persisch. Für die knapp 9 millionen Österreicher und die paar hanseln die in Schland leben war es offenbar zu viel aufwand, auch noch Deutsche untertitel anzufertigen].

Ich fürchte, daß das alles keine übermäßig gute idee ist. Mit diesem text wird Varoufakis’ idee angepriesen:

»Have you wondered why politicians aren't what they used to be, why governments seem unable to solve real problems? Economist Yanis Varoufakis, the former Minister of Finance for Greece, says that it's because you can be in politics today but not be in power — because real power now belongs to those who control the economy. He believes that the mega-rich and corporations are cannibalizing the political sphere, causing financial crisis. In this talk, hear his dream for a world in which capital and labor no longer struggle against each other, "one that is simultaneously libertarian, Marxist and Keynesian."«

Für die freunde der Deutschen sprache, die nicht viel freude daran haben, Englisch zu lesen, eine sinngemäße übersetzung: »Haben Sie sich schon mal gefragt, warum politiker, nicht mehr sind, was sie einmal waren und warum sie anscheinend nicht in der lage sind probleme zu lösen? Der ökonom und frühere finanzminister Griechenlands, Yanis Varoufakis, sagt, daß man in der politik aber trotzdem machtlos sein kann, weil die tatsächliche macht von denen ausgeht, die die wirtschaft beherrschen. Er glaubt, daß die megareichen und konzerne die finanzkrise ausgelöst haben, um den politischen bereich auszubluten. In diesem gespräch hören Sie von seinem traum von einer welt, in welchem kapital und arbeit nicht mehr gegeneinander kämpfen, "eine, die gleichzeitig libertär, marxistisch und keynesianisch ist"«

Für mich hört sich das schon fast nach gauckscher verwirrung an. Zitat Bundesprediger: »Daher gilt: Ich bin ein linker, liberaler Konservativer.« Das geht zwar überhaupt nicht, aber wer soll sich daran stören? Yanis Varoufakis bestimmt nicht.

Zum text. In einem punkt hat herr Varoufakis recht: die macht geht von den eigentümern der konzerne aus (wer sonst sind die megareichen?). Ansonsten sehe ich da nichts gehaltvolles: politiker waren noch nie, was man sich von ihnen erhofft. Sie lösen sehr wohl probleme. Nämlich die der wirtschaftlich relevanten und daran wird sich auch nichts ändern so lange es den klassengegensatz gibt. Und der läßt sich innerhalb des kapitalismus nicht auflösen.

Man kann nicht gleichzeitig für libertarismus, Keynes und Marx sein. Das sind drei welten, die einander weitgehend ausschließen. Libertarismus und keynesianismus haben gemeinsam, daß sie den kapitalismus und die klassengesellschaft retten wollen, allerdings auf unterschiedlichen wegen. Der marxismus hat die klassenlose gesellschaft und die abschaffung des kapitalismus als ziel. Aber offensichtlich ist es nicht einmal mehr möglich, daran auch nur zu denken.

Stattdessen lieber »ein bißchen hiervon - ein bißchen davon«. Das funktioniert so nicht. Man muß sich schon entscheiden, ob man den kapitalismus retten oder ihn in die tonne treten will.

Der ehemalige chefökonom von Syriza, Gianis Milios, bezeichnete Varoufakis als »libralen clown«. Ein clown ist eine tragische figur. Es ist ein trauerspiel.

Das, was »links« zu sein gedenkt, bietet auch an dieser stelle nicht einmal den gedanken an etwas anderes. Oder auch nur den traum eines gedankens an etwas anderes.

Irgendwie mußte ich an den chanson »l’opportuniste« von Jacques Dutronc denken. Wenn es auch sonst nichts gibt.

Musik!





»Je suis pour le communisme,
je suis pour le socialisme
et pour le capitalisme«

(»Ich bin für kommunismus, ich bin für sozialismus, ich bin für kapitalismus.«)

Hmmm.

Donnerstag, 11. Februar 2016

Ganz Berlin ein mahnmal (2)

In den letzten tagen habe ich mir etwas zeit genommen, fotos anzuschauen. Fand noch etwas zum thema »mahnmal für die opfer des kapitalismus«.
Eine der zahlreichen fabrikhallen von Borsig. Die ist noch im »originalzustand«. Das meiste ist inzwischen umgebaut oder abgerissen. Dabei wäre es doch wichtig, derartige industriedenkmäler wenigstens zum teil zu erhalten.
Das gelände ist derart riesig, daß es einem schwiemelig wird. Es wird daran erinnert, daß dort lokomotiven gebaut wurden. An die armen schweine, die sie zu bauen hatten nicht.

Eine würdige inschrift für eine gedenktafel wäre doch eine aus der Berliner Arbeiterbewegung:
»Wer nie bei Siemens-Schuckert war,
bei AEG und Borsig,
der kennt des Lebens Elend nicht,
der hat es erst noch vor sich.«

Dienstag, 9. Februar 2016

Autsch!

Der AfD ist die maus ausgesrutscht. Sagt Beatrix von Storch. Auf männer, frauen, kinder darf man an der grenze, wenn, dann nur ein ganz bißchen schießen. Womit denn? Vielleicht mit sektkorken, damit man denen gleich unsere kultur ein wenig näher bringen kann?

Wenn ich einmal was böses schreiben sollte, was ich ohnehin nie tue, weiß ich auf jeden fall, wer schuld ist. Die da nämlich:

Wenn ich nicht am computer bin, hüpfen die immer lustig kichernd auf der tastatur rum, schreiben krude texte, die mir vermutlich nie eingefallen wären.

Schuld sind immer die anderen. Oder die technik.

[Anmerkung: meine inzwischen ein halbes jahrzwölft alte technik läuft wieder wie der geölte blitz. Nach diesem umsturz brauchte ich ein paar tage pause. Bald geht es hier in gewohnter weise weiter.]

Montag, 1. Februar 2016

Foto am montag (196)

Der »El Capitan« im Yosemite-Nationalpark


Das war natürlich sehr spannend. Auch wenn El Capitan durch abwesenheit glänzte und es in wirklichkeit auch gar nicht Yosemite war.

Nachtrag: Heute ist nicht nur the password-change-day sondern auch the betriebssystem-change-day. Es ist vollbracht.