Mittwoch, 29. Dezember 2010

2011 weniger 1-€-jobs

Leider ist dies keine gute nachricht, auch wenn es eigentlich so klingen sollte, ab 2011 soll es weniger 1-€-jobs geben - stattdessen soll es »bürgerarbeit« heißen. Zu gerinfügig anderen konditionen, die aber für die menschen keinesfalls besser werden.

Man kann auch eine jauchegrube in »heilbadeanstalt« umbenennen. Fragt sich nur, weshalb die ehemalige dauerstudentin Uschi nicht als erste drin baden sollte!

Samstag, 25. Dezember 2010

Kriegsweihnacht

Eher zynisch würde es mir vorkommen, angesichts der derzeitigen situation allen lesern und nichtlesern friedliche feiertage zu wünschen.

Auch wenn das mit dem frieden durchaus zu wünschen übrig läßt! Aber wenigstens weiße weihnacht...



Hierzu schrieb die tagesschau »weihnachtsfreude bleibt auf der strecke«. Daran läßt sich erkennen, daß die zeiten sich geändert haben. In der ewigen von a-nach-b-hetze haben die leute nicht einmal mehr zeit, sich über einen schönen wintertag zu freuen. So werden wetterwidrigkeiten zur katastophe, weil ferienflieger nicht starten können und der ICE fahrplangemäß nicht fahren kann, wenn eine schneeflocke quer auf den gleisen liegt.


Beim lesen der weihnachtsansprache des bundespräser wäre mir fast der gute weihnachtsborschtsch (der auch von atheisten gern gegessen wird) aus dem gesicht gefallen. Wenn herr Wulff in meine richtung spricht »wir gehören zusammen«, dann kann ich das nur vehement verneinen! Wir gehören nicht zusammen, weil die interessen, die herr Wulff vertritt, mit den meinen unvereinbar sind.

Punkt.


Dabei hat er mit dem was er sagt, nicht einmal völlig unrecht. Die deutsche gesellschaft lebt von denen, die für lau oder viel zu wenig arbeiten. Ein gemeinsames »füreinanderdasein« oder solidarität kann ich allerdings beim besten willen nicht erkennen!

Werter herr Wulff! Wenn Sie für ehrenamtliche arbeit sind, dann fragen Sie einfach mal Ihren freund Carsten Maschmeyer ob er nicht lust hat, im obdachlosenasyl oder im asylbewerberheim für wenigstens zehn stunden pro woche die flure zu fegen. Im gegensatz zu anderen hat er an der ruinierung der rentenkasse dermaßen viel geld verdient, daß er es sich leisten könnte, bis zu seinem todestag kostenlos zu arbeiten!

Arbeitslose können es sich nicht leisten, ihre arbeitskraft zu verschenken! Die haben kein vermögen, von dem sie zehren könnten. »Gebraucht werden« hat in unserem system grundsätzlich etwas mit entlohnung zu tun. Persönlich habe ich es tatsächlich noch kein einziges mal erlebt, daß es gereicht hätte, im kaufland an kasse der kassiererin zu sagen, daß sie gut arbeitet. Die wollte immer geld, obwohl ihr die nahrungsmittel, die ich haben wollte, nicht einmal gehörten!

Aber Sie können wohl nichts anderes sagen. Es ist krieg, fast wie vor fünfzig jahren.

Reich gegen arm.

Sonntag, 28. November 2010

Die Atomlüge

Heut früh besuchte ich eine veranstaltung mit Dieter Herrmann. Bei allem respekt vor Herrn Prof. Dr. Dieter B. Hermann - ich bin im gegensatz zu ihm nach wie vor gegen atomenergie. Der schaden, den diese anrichtet wird langfristig erheblich größer sein als ihr nutzen.

Die 45-Min reportage berichtet über den »billigen« und »sauberen« atomstrom. An sich ist es nichts neues, daß die entstehenden kosten auf die allgemeinheit abgewälzt werden. Wenn man sich das anschaut, kommt man auf den gedanken, daß eigentlich noch viel zu wenige in Gorleben gegen den castortransportdemonstriert haben.











In voller länge und am stück ist die doku auch hier

Niemand weiß, wohin das führen soll. Im umfeld der Asse
gibt es eine erhöhte anzahl von krebseerkrankungen. Und niemand weiß, woher das kommt.

Montag, 22. November 2010

Neuer Preis Ihres Stromprodukts, gültig ab 1. Januar 2011

lautete die hübsche betreffzeile eines schreibens, das mir kürzlich ins haus flatterte. Fast noch besser als die wortschöpfung »stromprodukt« gefiel mir die begründung, weshalb der strom teurer werden muß:

» ...der Anteil an umweltfreundlich erzeugtem Strom (z.B. aus Wind und Sonne) nimmt weiter zu. Diese erneuerbaren Energien werden durch eine gesetzliche Umlage finanziell gefördert, die alle Stromkunden über ihren Energieversorger tragen.
Die dadurch gestiegenen Kosten sind der wesentliche Grund, warum wir unsere Preise im kommenden Jahr leider nicht stabil halten können und eine Preisanpassung erforderlich ist...«

Verständlich, daß die preise erhöht werden müssen. Wie man den nachrichten entnehmen konnte, haben die energieversorger ordentliche gewinne gemacht.

Auch klar, daß die kosten durch regenerative steigen müssen, wenn die sonne kostenlos auf photovoltaikanlagen scheint und der wind völlig gratis windräder dreht. Das muß natürlich auf dauer teurer kommen, als menschen sich in einem bergwerk schinden zu lassen, um dort kohle oder uran abzubauen, störanfällige atomkraftwerke weiterlaufen zu lassen und alle welt der gefahr der radioaktiven verseuchung preiszugeben, ohne zu wissen, wo man mit dem hochgiftigen müll hinsoll. Ganz zu schweigen von den gefährlichen und teuren castortransporten.

Als hätte die regierung mit den laufzeitverlängerungen für atomkraftwerke den konzernen nicht bereits ein milliardenschweres geschenk gemacht wird so getan, als sei allein die umlage für erneuerbare energien dran schuld, daß der preis steigt.

Selbst, wenn ich berücksichtige, daß in den 3,5 cent die ab dem 1. januar anstatt der bisher üblichen knapp 2,05 cent noch keine umsatzsteuer enthalten ist (ist das so?), berechnet mein anbieter pro kWh 1/3 cent zu viel, das klingt lächerlich gering, ergibt auf sämtliche stromkunden hochgerechnet allerdings millionen mehreinnahmen, die vor allem in ärmeren haushalten fehlen werden.



Zur erinnerung der »monitor«bericht vom 23. juli 2009 über die lügen vom billigen atomstrom

Freitag, 19. November 2010

Kaum überraschende »neuigkeiten«

Diese woche fand der Bundesrechnungshof heraus, daß 1eurojobs die vermittlungschancen arbeitsloser menschen nicht verbessern.

Was hätte man auch erwarten sollen? Es ist nach wie vor unmöglich, den menschen arbeitsstellen zu vermitteln, die es nicht gibt! (Lesen zum thema kann man hier  -  hier, hier und hier )

Und die »vermittlungserfolge«, die verbucht wurden, waren oft produkte der phantasie: Die leute wurden per »vergabe ABM«  vom dritten in den ersten arbeitsmarkt umsortiert: sie »durften« also auf staatskosten in privaten firmen aufträge, die im öffentlichen interesse standen, abwickeln. Wahrscheinlich in den meisten fällen für monatslöhne, die unter 1200 brutto lagen - somit ergänzend h4 bezogen werden mußte, sofern die leute es beantragt hatten.

»Zusätzliche« arbeit ist ein hirngespinst! Das gibt es nicht! Es wurden nur reguläre »öffentliche« stellen in 1eurostellen oder in ABMstellen umgemünzt. Das »jobwunder« (ich bin immer noch der auffassung, daß das ziel eines ausgebildeten menschen, der einen beruf hat, kein »job« sein kann!) bestand darin, einigermaßen »vernünftige« arbeitsstellen in jeweiles zwei bis drei »jobs« umzuwandeln. Heutzutage muß schließlich keiner mehr von der arbeit leben können. Man hat ja das amt - oder wenigstens die pulsadern, die man sich aufschlitzen könnte.

Freitag, 5. November 2010

Bedingungsloses grundeinkommen

In den vergangenen wochen habe ich an einem ausführlicheren artikel zum thema »bedingungsloses grundeinkommen« gearbeitet - weil am samstag in Berlin eine demo stattfinden wird, auf der man mich vergeblich suchen kann, möchte ich den schluß meines artikels vorwegnehmen:

Ich bin dagegen!

Wenn man die verschiedenen modelle vergleicht und darüber nachdenkt, stellt man fest, daß hier die habenichtse und die mittelschicht für die wohltaten bezahlen müssen, die der Oberschicht zugedacht sind. Im grunde genau wie immer, nur schlimmer als jetzt. Hier sollen die derzeitigen sozialsysteme, verbunden mit lohnkostenersparnis, zerschlagen werden.

Durch h4 ist die zahlungsmoral vieler arbeitgeber schon gründlich aufgeweicht »weshalb soll ich lohn zahlen? Du bekommst doch sowieso geld vom amt!« Heute läuft das auf halblegalem wege, denn eigentlich sollen arbeitslose sich schon nach bezahlter arbeit umsehen und unabhängig vom amt werden.

Arbeitgeber wie der herr Anti-Schlecker, die nach »bürgergeld« oder »bedingungslosem grundeinkommen schreien«, wollen endlich ein reines gewissen haben, wenn sie menschen ohne bezahlung ausbeuten, denn dann ist für jeden irgendwie gesorgt, man muß nichts bezahlen!

So verlockend der gedanke ist, relativ einfach aus dieser tretmühle herauszukommen: Ein bedingungsloses grundeinkommen ändert nichts an den derzeitigen verhältnissen. Im gegenteil: Stärker als zuvor wird erwartet werden, daß man auf seinen lohn verzichtet »um der guten sache willen«.

Wenn man das lohnsystem abschaffen möchte, gibt es gewiß bessere ansätze

Donnerstag, 4. November 2010

Merkel integrationsunwillig

Beim durchblättern eines boulevardblattes vom sonntage fiel mir auf, daß die kanzlerin zum ersten mal eine entscheidung getroffen hat, mit der ich konform gehe. Sie will das sarrazynische buch nicht lesen.



Wer Sarrazins schmierige scheiße in gebundener form nicht kaufen und zu konsumieren ist also integrationsunwillig. Der »sarrazene« scheint leicht verwirrt zu sein: Nicht die Türkei, oder hierlebende Türken, bedrohen christliche werte, sondern der werte Herr T.S. selbst.

Sofern er mit seiner theorie, daß dumme frauen öfter gebären als intelligente, wäre frau Ursula von der Leyen das allerbeste beispiel - manchmal trifft selbst die dümmste theorie zu! Ich werde es der kanzlerin gleichtun und das machwerk nicht lesen - manchmal hat die Merkel sogar recht.

Dienstag, 2. November 2010

Held

Erst heute hörte ich, daß Karl Held im Oktober verstorben sei.

Leseempfehlung: »DDR kaputt – Deutschland ganz«. Seine analysen und scharfsinnigen texte werde ich sehr vermissen.

Donnerstag, 30. September 2010

Hinweis auf ein neues blog

In zeiten, in denen ich keine zeit zum schreiben hab, empfehle ich meinen lieben leserinnen und lesern, sich mit »gedanken(v)erbrechen«, dem neuen blog modestys, zu befassen.

Ich freue mich, nun hoffentlich öfter interessante artikel von modesty lesen zu können.

Donnerstag, 16. September 2010

Welthunger sinkt unter 1 milliarde

Die tagesschau berichtete, daß die zahl der hungerleidenden erstmals seit 15 jahren gesunken sei. Dem bericht zufolge hungern »nur« 925 millionen menschen. Das sind rund 14 % der weltbevölkerung. Das ist keinesfalls wenig.

Daß es in der welt hunger geben muß, obgleich ausreichend nahrung produziert werden könnte, liegt an einem geisteskranken wirtschaftssystem, welches den hungertod von millionen klaglos überstehen kann. Den geldverlust einer bekloppten bevölkerungsschicht hingegen nicht.

Passend zum thema empfehle ich die doku Hühnerwahnsinn - niemals wird sich eine innerafrikanische marktwirtschaft entwickeln, deren bedingungen nicht von den derzeitigen industrienationen diktiert werden!

Montag, 30. August 2010

Und nochmal: Zirkus Sarrazyni

Ein gastbeitrag von modesty

Dass Banker in ihrem eigentlichen Job schon genügend Unheil anrichten, haben die aktuellen Finanzkrisen bewiesen. Ganz fatal wird es aber, wenn sich exponierte Bundesbanker und Ex-Finanz-Senatoren als Soziologen und gar als Genetiker betätigen wollen. Dann kommen Machwerke heraus wie »Deutschland schafft sich ab« - wobei es eigentlich gar nicht so schlimm wäre, wenn sich ein Staat, der solche Politiker hervor bringt, abschaffen würde. Aber bevor wir uns zu früh freuen, hier noch ein paar Fakten. Interessant ist allein schon ein Geständnis von Herrn Sarrazin, das auf WeltOnline zu finden ist: »Oftmals konnten subjektiv empfundene Wahrheiten nur dosiert vorgetragen werden«, gesteht er sein jahrelanges Leiden als Beamter und Politiker, der nie sagen durfte, was er dachte. Das ist nun wirklich cool, denn wie wahr sind »subjektiv empfundene  Wahrheiten«? Eine Wahrheit sollte eigentlich nicht subjektiv empfunden, sondern objektiv nachvollziehbar wahr sein, sonst ist es nämlich keine.

Aber ungerührt von solch spitzfindigen Überlegungen sondert Sarrazin die »Wahrheit« ab: »Alle Juden teilen ein bestimmtes Gen, Basken haben bestimmte Gene, die sie von anderen unterscheiden« (sagte Sarrazin der »Welt am Sonntag« und der »Berliner Morgenpost«) Wenn es ein Gen für Ignoranz geben würde, fände es sich gewiss in der Erbsubstanz von Herrn Sarrazin, aber so etwas gibt es nun einmal nicht. Wobei, Ignoranz gibt es zweifelsohne, aber es wäre zu einfach, sie auf einen bestimmten Abschnitt der Desoxyribonukleinsäure (DNA) zu schieben. Das würde ja bedeuten, dass Herr Sarrazin gar nichts dafür kann, dass er so dumm ist. Genau das darf und muss man aber bezweifeln, denn wenn einer so berechnend giftige Halbwahrheiten verbreitet, aus denen falsche Schlüsse gezogen werden sollen, darf man dahinter schon eine gewisse Intelligenz vermuten, die bestimmte Ziele verfolgt. Allerdings kann man auch das wiederum nicht auf einen bestimmten DNA-Schnipsel schieben, der seinen Träger schlauer macht.

Unbestritten ist, dass es in allen Lebewesen Erbsubstanz und somit Gene für alles mögliche gibt. Derzeit sind beispielsweise gewisse Resistenzen gegen Antibiotika neu im Genom von früher wenig problematischen Bazillen zu finden, die dadurch nun zu gefährlichen Krankheitserregern mutiert sind. Man könnte sich natürlich auf den Standpunkt stellen, die Einzeller seien nun dank der Resistenz-Gene in ihrem Erbgut »intelligenter« geworden, aber das ist natürlich Unsinn. Sie machen uns dadurch leider mehr Probleme als zuvor, aber das ist ein anderes Kapitel.

Jedenfalls ist die primitive Vorstellung, dass es Gene gibt, die für bestimmte »Rassen« typisch seien, ist in der modernen Biologie obsolet. Im Gegenteil: Genetische Analysen haben gezeigt, dass dass die genetischen Unterschiede zwischen den Individuen innerhalb jeder Population ziemlich groß sind während im Vergleich dazu die genetische Variation zwischen den verschiedenen Populationen verhältnismäßig klein ist. Die Wahrnehmung im äußeren Erscheinungsbild (Hautfarbe, Augen- und Nasenform, Körperbau usw.) hat früher dazu verleitet, anzunehmen, dass es entsprechende genetische Unterschiede geben müsste, durch die verschiedene »Rassen« definiert wären. Genau das lässt sich durch die moderne Genetik allerdings nicht belegen.

Dafür beweisen Sarrazins Äußerungen etwas anderes. Nämlich, dass Rassismus weiterhin in Deutschland weiterhin salonfähig ist und durchaus ernsthaft diskutiert wird. 

Rassismus ist der Glaube, dass sich menschliche Populationen (also Deutsche, Türken, Akademiker, Hartz-4-Empfänger usw.) in genetisch bedingten Merkmalen im sozialem Wert unterscheiden, so dass bestimmte Gruppen gegenüber anderen höher- oder minderwertig sind. Nochmals: Es gibt keinen überzeugenden wissenschaftlichen Beleg, dass es tatsächlich so ist, wie Herr Sarrazin glaubt. Aber das Problem mit dem Glaube ist ja, dass ein Gläubiger gegen Beweise resistent ist. Somit ist Glaube das Gegenteil von Wissen. Auch wenn Herr Sarrazin so tut, als habe sein Werk eine wissenschaftliche Grundlage: Es gibt kein Intelligenz-Gen. Und es gibt keine genetisch definierten Rassen.
Es ist kein Tabu, das Herr Sarrazin als mutiger Querdenker bricht, wenn er behauptet, »dass wir als Volk an durchschnittlicher Intelligenz verlieren, wenn die intelligenteren Frauen weniger oder gar keine Kinder zur Welt bringen«. Eine solche Äußerung ist schlicht ein Beweis seines Unwissens (vulgo Dummheit). Man kann sich jetzt noch kleinlich darüber streiten, wie groß der Anteil von kinderlosen Universitätsabsolventinnen in unserer Gesellschaft ist tatsächlich ist. Angesichts der heutigen Lage ist es aber tatsächlich so, dass eine Frau, die intelligent genug ist, über ihre Situation nachzudenken, lieber keine Kinder bekommt. Denn auch Sarrazins unwissenschaftliche Tiraden ändern nichts daran, dass die mit der Kinderaufzucht verbundenen Nachteile in erster Linie zu Lasten der Frauen gehen - und das keineswegs, weil die Biologie vorsieht, dass sie die Kinder bekommen und stillen. Viele Frauen begreifen diesen Umstand durchaus nicht als Nachteil.

Sondern diese Gesellschaft lässt auch ihre akademisch ausgebildeten Frauen komplett im Regen stehen, wenn sie so blöd sind, Kinder zu bekommen. Das fängt mit der oft vergeblichen Suche nach einem Kindergartenplatz an und hört längst nicht mit der oft noch vergeblicheren Suche nach einem halbwegs anständig bezahlten Job auf, der sich mit Kinderaufzucht vereinbaren lässt. Über die Doppelbelastung mit Haushalt und Job, falls sie es tatsächlich schaffen, sowohl die Kinderbetreuung, als auch eine Erwerbstätigkeit zu organisieren, mal gar nicht zu reden. Im Zweifelsfall ist die Mama zuständig, ganz gleich ob es ums Schulbrot, vergessene Hausaufgaben oder nicht vorhandene Turnschuhe geht. Oder um anständige Gene im völkischen Genpool.

Es wird zwar (gerade auch von Sarrazin) so getan, als sei es eine gesamtgesellschaftliche Pflicht und Aufgabe, Kinder zu produzieren und aufzuziehen, Fakt ist aber, dass es im Einzelfall Privatsache ist. Wie so vieles in diesem Staat Privatsache ist und auch bleiben soll. Und gerade Sarrazin als Staatsausgabeneinsparexperte sagt ja auch selbst immer mal wieder, dass die Leute, die sich keine Kinder leisten können, besser keine bekommen sollten. Das sollen lieber die mit den guten Akademiker-Jobs tun. Zwar hat auch ein Sarrazin davon gehört, dass es auch etwas mit der Umwelt bzw. dem Umfeld zu tun hat, ob aus einem Kind ein funktionierender Staatsbürger oder ein Problemfall wird. Trotzdem behauptet er, dass Intelligenz »zu 50 bis 80 Prozent erblich« sei, was seine Empfehlung nahelegt, doch bitte schön auch Akademikerinnen zum Kinderkriegen heranzuziehen, um eine weitere Verblödung des deutschen Volkes zu verhindern. Aber: Wenn ihm so sehr daran gelegen sein sollte - warum trägt er dann selbst massiv zur Massenverblödung bei?!


Samstag, 21. August 2010

Unterschriftenaktion

Wer bereit ist, einem oder vielleicht sogar zwei fässern des besten atommülls in der eigenen wohnung ein obdach zu gewähren, der möge sich bitte in die liste der folgenden herren eintragen.

Josef Ackermann, Deutsche Bank
Dietrich Austermann, schleswig-holsteinischer Wirtschaftsminister a. D., CDU
Werner Bahlsen, Bahlsen
Paul Bauwens-Adenauer, Bauwens
Wulf Bernotat, BDI-Vizepräsident, früher E.on
Oliver Bierhoff, Manager der Fußball-Nationalmannschaft
Manfred Bissinger, Publizist
Herbert Bodner, BDI-Vizepräsident
Wolfgang Clement, Ministerpräsident und Bundesminister a. D.
Eckhard Cordes, Metro
Gerhard Cromme, ThyssenKrupp
Michael Fuchs, Unternehmer
Ulrich Grillo, Grillo-Werke
Jürgen Großmann, BDI, RWE
Rüdiger Grube, Deutsche Bahn
Christopher W. Grünewald, Papierfabrik Gebr. Grünewald, BDI
Jürgen Hambrecht, BASF, BDI-Vizepräsident
Tuomo Hatakka, Vattenfall
Wolfgang Herrmann, TU München
Horst W. Hippler, KIT
Hans-Peter Keitel, BDI-Präsident
Arndt G. Kirchhoff, Kirchhoff Automotive, BDI
Kurt J. Lauk, Wirtschaftsrat der CDU
Ulrich Lehner, Henkel, BDI-Vizepräsident
Friedhelm Loh, Friedhelm Loh Group, BDI-Vizepräsident
Carsten Maschmeyer, MaschmeyerRürup
Friedrich Merz, Rechtsanwalt
Arend Oetker, BDI-Vizepräsident
Hartmut Ostrowski, Bertelsmann
Bernd Scheifele, HeidelbergCement
Otto Schily, Rechtsanwalt
Bernd Scheifele, HeidelbergCement
Wolff Schmiegel, Ruhr-Universität Bochum
Johannes Teyssen, E.on
Rainer Thieme, Salzgitter
Jürgen Thumann, BusinessEurope, Ex-Präsident und heutiger Vizepräsident des BDI
Michael Vassiliadis, IG BCE
Hans-Peter Villis, EnBW
Gerhard Weber, Gerry Weber International
Werner Wenning, Bayer
Matthias Wissmann, VDA, BDI-Vizepräsident

Diese helden unserer republik erklären sich bereit, im falle eines störfalls sofort am unfallort zu erscheinen und mit ihrem kompletten privatvermögen zu haften. Die interessen eventueller erben sind hierbei nicht zu berücksichtigen. Gelder, die gestiftet, gespendet oder verschenkt wurden, sind zugunsten der opfer dieser politik zurückzuholen.

Dies ist keine exklusive liste der lobbyisten, jeder der eine technik mit unbezahlbarem risiko wünscht, darf gewiß noch nachzeichnen. Wer das nicht möchte, könnte hier klicken, oder sich sonst irgendwas einfallen lassen. 

Sollen sich achtzig millionen menschen von einundvierzig rücksichtslosen idioten diktieren lassen, mit welchem risiko sie zukünftig zu leben haben?

Donnerstag, 12. August 2010

Plattenbauten in den Osten tragen

Nachdem zwei jahrzehnte hauptsächlich niedergerissen wurde, muß nun offenbar aufgebaut werden.

Damit jetzt die wohnbaubranche wieder ein paar fördergelder einstreichen kann, wurden auch denkmalgeschützte häuser abgerissen.

Donnerstag, 5. August 2010

Werbepause

Da ist der präsidentschaftswahlkampf sechs wochen her, und man findet den kandidaten der SPD und Grünen als werbemaskottchen einer tageszeitung wieder, die weder der SPD noch den Grünen jemals besonders gesonnen war und die gelegentlich auch schon erwähnung in meinem blog fand. Die bilder der werbekampagne kann man hier oder hier ansehen.

Das kampanenmotiv erinnert mich von der farbgebung her ein wenig an die darstellung des paradieses, wie man sie in den schmökerheftchen der Zeugen Jehovas findet. Als besitzer von augen ist mir sofort aufgefallen, daß bei dem auf dem Bild gezeigten stand der sonne der schattenwurf ein anderer sein müßte, ist man zusätzlich auch besitzer von ortskenntnis fällt einem auf, daß diese sichtachse im Großen Tiergarten ziemlich genau nach nordwesten zeigt. 

Zu überhaupt keiner zeit im jahr steht die sonne so hoch über dieser wiese! Sofern es dem verständnis dient, nehme man einen guten stadtplan (oder google maps) und diese graphik zur hand.

Im realexisierenden »Naturberlin« sieht es auf dieser wiese im monat august (die unter der belastung der kampagnenproduktion offenbar stark gelitten hat, wie man im vordergrund erkennen kann) so aus:
















Die platanen, deren blätter im vordergrund des werbebildchens zu sehen sind, gibt es nicht. Diese schneise im Großen Tiergarten bietet sehr realitätsnah trübe aussichten, die zu keiner zeit sonnendurchflutet sind - und eben deutsche eichen.

Den herrn pastor sollte man besser nicht als moralische instanz sehen:






















Wegen der hohen waldbrandgefahr ist das grillen im Großen Tiergarten verboten - und im Kleinen Tiergarten ist es ohnehin nicht erlaubt. Früher sagte man, daß diktaturen unter anderem daran erkannt werden könnten, daß bilder gefälscht werden. Da beginnt einem zu schwanen, wo die Propagandafuzzies von Scholz & Friends eigentlich hinwollen, diese werbeagentur (»bist Du zu doof, sind sie zu schlau« zitat, ähnlich) hat unter anderem das konzept für die INSM entwickelt, deren methoden marktdiktatorische züge haben.

Darüber, in der DDR eine westzeitung in die hand zu bekommen sagt der pastor: »Das war, als ob jemand, der immer Hunger hat, eine Torte geschenkt bekommt. Es war einfach ein Genuss, dem freien Wort zu begegnen.«

Merdwürdig, mich erinnert das an eine andere kampagne von Scholz & Friends zum thema menschenrechte.
Bitte hier klicken.

Auch eine fotomontage. Aber was ist die lehre daraus? Wenn das volk kein brot hat, drücke man der regierung eine torte ins gesicht?

Das menschenrecht auf essen besteht in Deutschland übrigens genau so wie in Nordkorea, trotzdem gibt es hier eine steigende anzahl menschen, die um sich sattessen zu können, auf almosen angewiesen sind.

Wenn man für seine ernährung auf den guten willen dritter angewiesen ist, dann ist das recht auf nahrung nicht umgesetzt.

Samstag, 17. Juli 2010

Ausgesetzt

Hänsli, Gritli und Dr. Schröder wurden nach den hartherzigen entscheidungen der familienministirin von den eltern im walde ausgesetzt.














Im gegensatz zu vielen anderen kindern wissen Hänsli und Gritli sich jedoch gegen Dr. Schröder zu wehren, wie man auf diesem bild unschwer erkennen kann.

Montag, 12. Juli 2010

Die Schweiz ist Weltmeister

Zwar nicht darin, mit elf personen einen ball über einen rasen zu kicken, aber dafür im ersinnen vernünftiger konzepte für den öffentlichen personenverkehr.

Im film Bahn unterm Hammer, der vom tv abgelehnt wurde, erfährt man nicht nur über den irrsinn, den die Deutsche Bahn AG treibt, um nicht für ihre kunden, sondern für investment-haie interessant zu sein und über die privatisierte bahn in England, sondern ab ca. der 29. minute auch ein wenig über das bahnkonzept der Schweiz, welches zwar keine hochgeschwindigkeitszüge bietet, dafür aber funktioniert. Zur fortsetzung des films geht es hier.


Man beachte bitte den konjunktiv in der aussage des verkehrsministers Ramsauer nach den unschönen ereignissen bei der Deutschen Bahn AG : Auch bei 40 °C plus müßten die züge zuverlässig fahren.

Sie müßten, aber tun es nicht. Eigentlich hätten sie auch im vergangenen winter zuverlässig fahren müssen, bei 20°C minus. Dennoch liefert die Deutsche Bahn AG ihre fahrgäste entweder als backhendl oder als tiefkühlgemüse aus - in Mitteleuropa sind jahreszeitbedinge temperaturschwankungen noch nie vorgekommen, man kann schließlich nicht alles vorher wissen.

Es sei denn, man ist ein Schweizer eisenbahntechniker. Dann ist man für derartige unvorhersehbarkeiten aber auch ausgebildet.

Mittwoch, 7. Juli 2010

Blühende Landschaften?


In seinem vor über 10 Jahren erschienenen artikel schrieb Dario Azzellini über die entwicklung in Berlin:

»Die rasante Verarmung - verursacht durch das kontinuierliche Absinken der Haushaltseinkommen - ist vor allem in Berlin deutlich spürbar. Bis zum Mauerfall wurde ein Großteil des Berliner Haushaltes über Bundesmittel subventioniert. Noch 1990 summierte sich die Bundeshilfe auf 14,2 Milliarden DM (6.625 DM pro EinwohnerInnen in Westberlin). Damit wurde das bereits damals einsetzende Absterben der Industrie gebremst. 1998 bekam Berlin über den Länderfinanzausgleich - als größter Nehmer - immerhin noch 4,89 Milliarden DM - 2.525 DM pro EinwohnerInnen. In Westberlin führte dies zu einem starken Kaufkraftverlust und der Verringerung der öffentlichen Ausgaben. Die Berliner Verwaltung reduzierte die Anzahl ihrer Beschäftigten im Zeitraum 1991-1998 von 298.338 auf 199.298 Personen.«
Die richtung, in die es gehen würde, war damals absehbar. Auch im jahr 2000 war es bereits gängige praxis, bestimmte tatigkeiten an sogenannte dienstleistungsfirmen zu übertragen, um tarifverträge zu umgehen. Über die situation der berufstätigen Frauen schrieb er: 
»Tarifverträge sind eine Errungenschaft, die vorwiegend Männern, und in zunehmendem Maße nur noch Deutschen vorbehalten ist. Frauen bleiben in der Regel auf unterbezahlte, nicht tariflich geregelte oder illegalisierte Beschäftigung verwiesen. De facto verfügen 73 Prozent aller Frauen über 15 Jahre über keine eigenen Einkünfte oder über monatliche Einkünfte von unter 1.800 DM, auch wenn sie Vollzeit beschäftigt sind. Frauen in bessergestellten Positionen verdienen im Durchschnitt 30 Prozent weniger als Männer, die mit den gleichen Aufgaben betraut sind.«
Na da können berufsemanzen wie »Tante Emma« jubeln! Immerhin beträgt der unterschied zwischen dem gehalt von männern und frauen heute »nur« noch 25 %. Mädchen, wenn du warten kannst, wirst Du in wenigen jahren schon genau so viel verdienen wie ein mann!
Oder eben genau so wenig. Daß der unterschied kleiner geworden ist, liegt eben nicht daran, daß jetzt mehr frauen in besser bezahlte positionen gelangen und tariflohn erhalten - vor 10 jahren gehörte ich zu den bevorzugten, die in einer eher männlich dominierten branche tariflohn bekamen - ich sehe nicht, daß mehr frauen es in derartige tariflohnarbeit geschafft hätten, die zeiten sind vorbei. Die politik hat dafür gesorgt, daß mehr männer in armutsarbeitsverhältnisse gezwungen werden. Das freut mich kein bißchen - schon allein weil es mir gar nichts nützt, wenn andere auch nicht von ihrer arbeit leben können.

Freitag, 2. Juli 2010

Staatsanwaltschaft ermittelt gegen Bundespräsident C. Wulff

Wegen Gen-Mais-Skandal
(Neue Rheinische Zeitung)

Die Staatsanwaltschaft Hannover hat strafrechtliche Vorermittlungen gegen den frisch gewählten Bundespräsidenten Christian Wulff sowie gegen die niedersächsische Agrarministerin Astrid Grotelüschen und den niedersächsischen Umweltminister Hans-Heinrich Sander wegen Verstoßes gegen das Gentechnikgesetz aufgenommen. Wie von der NRhZ am 25.Juni gemeldet, hatten das internationale Netzwerk „Aktion GEN-Klage“, das diese Mitteilung der Staatsanwaltschaft heute erhielt, und weitere Organisationen Strafanzeige gegen die Verantwortlichen in der Niedersächsischen Landesregierung wegen illegaler Freisetzung gentechnisch veränderter Pflanzen erstattet.
Bitte hier weiterlesen

Donnerstag, 1. Juli 2010

schöner mobben im gesetzlichen rahmen

Die interessante sendung »Unrecht des Stärkeren« kann noch eine woche hier nachgehört werden.

Die anwaltskanzlei, die sich in dieser sendung nicht äußern wollte, hatte beispielsweise auch einen meiner ehemaligen chefs beraten, dementsprechend »interessant« war selbige firma organisiert. Amüsanter weise residiert jene kanzlei dann auch noch in der »Niedersten Straße« - kein witz, das kann gern recherchiert werden, die werde ich nämlich nicht verlinken.

Es hilft aber nicht, sich darüber aufzuregen, daß die »bösen« aber auch jede grauzone des gesetzes finden, arbeitnehmerrechte auszuhebeln - vielmehr ist es ratsam, endlich damit anzufangen, darüber nachzudenken, wem die gesetze hauptsächlich dienen und ob es nicht ratsam ist, das (rechts)system in frage zu stellen.

Dank an Klaus Baum, durch den ich auf diesen beitrag aufmerksam wurde.

Mittwoch, 30. Juni 2010

Linke gründe gegen Gauck

Müller-Vogg verkündete um ca. 17:25 uhr im live stream der ARD, Gauck sei für die LINKEN nicht wählbar, weil er »die SED verbrechen« aufgeklärt hat.


Für mich wäre das, würde der präsident direkt gewählt, der geringste grund, den pastor nicht zu wählen. Ich würde ihn nicht wählen, weil er über die »vergangenheitsbewältigung« das derzeit wichtige, nämlich die gegenwartsbewältigung vergißt.

Kein wort gegen den krieg in Afghanistan.

Kein wort gegen den schwindenden datenschutz für arbeitslose.

Kein wort dagegen, daß dank vorratsdatenspeicherung, sich ausweitender telephonüberwachung und überwachung an den arbeitsplätzen bürgerrechte mißachtet werden.

Die LINKE ist keinesfalls in der »klemme«, wie das tagesschaublog behauptet.

Wenn man nur die wahl zwischen Wulff und Gauck hat, ist das wie eine wahl zwischen Scheißerei und Diarrhoe, zweimal das gleiche und jemand der einigermaßen bei trost ist, möchte beides nicht haben.




Aber im grunde ist es egal, welcher kasper ins Schloß Bellevue einzieht. Wie sagte doch meine urgroßmutter? »Ist der lappen draußen, sind die lumpen drin!« Daran hat sich seit dem nichts maßgebliches geändert.

Vielleicht wäre der kandidat der Titanic der richtige gewesen:


Jetzt wird ein Knödel Präsident (07/2010)

Die Forderungen der FDP

















Im grunde ist es kaum notwendig, diese beiden plakate der FDP aus der nachkriegszeit zu kommentieren. Das obere plakat veranschaulicht »teile und herrsche«. Von anfang an stand diese partei für die soziale spaltung und für eine politik wie die axt im walde. Auf dem unteren plakat beachte man vor allem forderung nr. sieben:
»Befriedung im Inneren durch Einstellung der Entnazifizierung.«
 Mit braunem gedankengut hatten die von anfang an kein problem. Auch damals verschwiegen sie, selbst teil der gefahr nicht nur für den inneren frieden, sondern auch für den weltfrieden zu sein.

Montag, 14. Juni 2010

Nach sinnlosem balltreten: Lena gewinnt WM

Aus aktuellem anlaß ein lesenswerter text von Freerk Huisken. Die fußnoten habe ich entweder durch links ersetzt oder in klammern kursiv hinzugefügt.

Lena, Lena, Lena!
Der natürlich gänzlich unpolitische Sonntagspatriotismus

»Danke, Lena!«, »Unsere Lena hat gesiegt!«, »Lena, unsere Erlösung!« Die Kanzlerin gratuliert, ARD und PRO Sieben ändern das Programm, die Einschaltquoten liegen weit über dem Fussballländerspiel, das zur gleichen Zeit läuft, und in Hannover fährt am nächsten Tag ein Autokorso mit der schwarz-rot-gold geschmückten Schülerin durch die Masse ausgerasteter Fans, die die Nacht durch gefeiert haben. Das Bundesverdienstkreuz soll sie erhalten und beim nächsten Eurovision Song Contest wieder antreten... Spinnt das ganze Land? Einerseits schon, anderseits kein bisschen!

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Diese Sorte Spinnerei ist die Sonntagsform des stinknormalen deutschen Nationalismus. Mit Lena kann man ohne Wenn und Aber Deutschland und seine eigene Zugehörigkeit zu diesem Nationalstaat ganz einfach gut finden und feiern. Und das wird ausgekostet, wo es sonst im privaten Alltag recht wenig zu feiern gibt. Begonnen hat das mit der Fussballweltmeisterschaft 2006 in Deutschland. Seit dem ist all das, was vor kurzem noch als rechtsextrem galt, als fröhlicher, »unverkrampfter Patriotismus« (Ex-Bundespräsident Köhler) salonfähig geworden und darf in Schwarz-rot-gold durch die Straßen toben oder in Public-Viewing- Zonen mit »Deutsch-ist-geil-Partys« auf den Putz hauen. So unpolitisch dieser Sonntagspatriotismus auch ist, harmlos ist auch er deswegen noch lange nicht. Gerade deswegen ist er es nicht: »Die Deutschen zeigen, wieder einmal, dass sie sich sehr gut selbst feiern können«, schreibt die Süddeutsche Zeitung und trifft, wohl unfreiwillig, den Nagel auf den Kopf. Dieser Party-Nationalismus tritt in der Tat nicht für ein politisches Programm an: Weder für ein »Ausländer, raus aus Deutschland«, noch für ein »Deutschland, raus aus Afghanistan«, weder für noch gegen Steuererhöhung, weder für noch gegen den Mindestlohn. Sein einziger Inhalt ist die ganz inhaltslose Feier der Zugehörigkeit zu Deutschland. Sein Anlass: Eine deutsche Schülerin hat in einem europäischen Song-Contest mit einem albernen Lied gewonnen. Und dass diese leere positive Stellung zur deutschen Heimat als Gefühl gefeiert wird, das ist es, was den Machern des deutschen Staates so gut gefällt, dass sie nach einer solchen nationalistischen Orgie der Hoffnung Ausdruck geben, diese gefühlige, begründungslose Parteilichkeit für die deutsche Sache möge doch über den Anlass hinaus – Lena, die letzte oder die kommende WM – andauern. Es ist keine Frage, warum die Berufsnationalisten von den Regierungsparteien diese Hoffnung hegen. Sie sprechen es sogar aus – und nicht einmal das macht die angesprochene Fangemeinde skeptisch: Vielleicht schluckt das Volk dann die nächste Rentenkürzung, die nächste Mehrwertsteuererhöhung oder eine Autobahngebühr eher. Kurz: Vielleicht lässt sich das Volk dann leichter regieren.

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Noch leichter regieren. Denn schon in seiner Alltagsform leistet der Nationalismus der braven Bürger diesen Dienst an Deutschland: Man ist doch immerhin Deutsche(r) und deswegen natürlich für diesen Staat. Doch genau das stimmt so nicht. Denn ausgesucht hat sich diese Staatsbürgerschaft niemand. Und mit der Sprache, Kultur (Lena sang ein von einer Amerikanerin und einem Dänen verfasstes Lied in englischer Sprache.) oder Geschichte kann das Deutschtum über das hiesige Volk wohl kaum quasi naturgesetzlich gekommen sein, wenn doch (fast) jeder Deutsche vom deutschen Staat und nach deutschem Recht mit seiner Geburt dem deutschen Volk ungefragt einverleibt wird und auf deutsches Recht, hiesige Politik und hiesigen Kapitalismus verpflichtet wird. Gefragt wird übrigens auch später niemand, ob es ihm so recht war oder ob er lieber französischer, chinesischer oder keines Staates Bürger sein möchte. Das verbittet sich der deutsche Staat, zumal er ohnehin Nachwuchssorgen hat. Aber dann ist es sowieso in der Regel zu spät. Dann hat man seine nationale Identität – nicht zuletzt in der Schule - bereits mit großen Löffeln gefressen und verdaut. Und die waren randvoll angefüllt mit falschen Urteilen über Volk und Staat, Lebenschancen und Marktwirtschaft, Leistung und Verdienst, Freiheiten und Pflichten. Zusammenfassen lassen sie sich folgendermaßen: Wo der hiesige demokratische Staat es doch jedermann erlaubt, mit seiner Leistung seinen Erfolg zu suchen, in der Marktwirtschaft gegen die Konkurrenz seine Chancen zu nutzen, wo er dabei das Privateigentum ebenso schützt wie das gleiche Recht auf Bildung, die freie Berufswahl und die freie Meinungsäußerung, da muss man – bei aller Kritik an dieser und jener Politik und Partei – doch für ihn sein. Da muss man ihn in seinen Bemühungen unterstützen, muss man ihm Erfolg wünschen, dafür vielleicht sogar schon mal dieses oder jenes Geld-, Gesundheits- bzw. Lebensopfer bringen. Dass den Leuten hierzulande gar nicht anderes übrig bleibt, als sich mit eigener Anstrengung und dem was sie besitzen – in der Regel ist das nicht mehr als ihre Arbeitskraft – in die Konkurrenz um Broterwerb in fremden Diensten zu begeben; dass die Dienstherren gerade nicht an den Interessen der Lohnempfänger Maß nehmen, folglich für die meisten Deutschen ein Verdienst herausspringt, der – wenn überhaupt - nur die lebenslange Fortsetzung der Bemühung um ausreichende Knete garantiert, dazu schädliche Arbeitsverhältnisse, zudem kaum freie Zeit einschließt usw., all das wird nicht dem deutschen Staat angekreidet, der die Bürger mehrheitlich dadurch in diese Verhältnisse nötigt, dass er ihnen jede Alternative mit Gewalt verwehrt. Das wird zunächst eigenen Versäumnissen zugeschrieben, dann fehlendem Wachstum oder schließlich unfähigen Politikern, korrupten Amtsinhabern, dem Ausland bzw. den Ausländern und schließlich auch noch dem Missmanagement oder der Gier von Kapitalisten. So legt man sich Gründe für die gescheiterten eigenen Lebenspläne zurecht, die das Vertrauen in den Staat nur noch befestigen und mit denen man dessen Politik zur eigenen Sache erklärt: Ob »wir« so aus der Krise wieder herauskommen, ob »wir« mit Konjunkturspritzen die Arbeitslosigkeit abbauen können, ob »wir« so die Abhängigkeit vom Ausland in den Griff bekommen und ob »wir« es uns diesen Schuldenberg leisten können? Da werden – natürlich nur ideell - lauter nationale Probleme geteilt und unter kundiger Anleitung von BILD und FAZ gewälzt, in denen bei Lichte besehen der Bürger immer nur als Material der Politik vorkommt – in der Rolle als Steuerzahler, personifizierte Kaufkraft, Lohnbezieher, Arbeitsplatzbesitzer, Hartz-IV-Empfänger oder Familienmitglied. So wird er durchgecheckt und auf brauchbare Beiträge zur Lösung nationaler Aufgaben abgeklopft.
Auf diese Weise funktioniert der Alltagsnationalismus deutscher Bürger, dessen Credo lautet, das »wir« es mit eigener Anstrengung und staatlicher Politik schon schaffen werden – was immer dieses ebenso ominöse wie praktische »es« auch sein mag, das die Frage des Nutznießers realistischerweise offen lässt und sich mit der ganz abstrakten Hoffnung beruhigt, dass Opfer für »unseren Staat« doch letztlich »uns« zugute kommen müssten. Auf jeden Fall weiß er, dass es ohne diesen Staat und seine Politik nun schon gar nicht geht, und dass bekanntlich alle anderen Systeme gescheitert sind. Und wenn es mal wieder nur zu Erfolgen nationaler Politik reicht, dann kann man diese als »unsere Siege« feiern. Die auf dem Weltmarkt, die bei auswärtigen »Friedenseinsätzen«, die im Sport und die von Lena. Das sind nämlich alles »unsere Erfolge«, die »unsere« Größe, Überlegenheit und Erfolgsberechtigung unterstreichen; was für sich schon dafür spricht, dass es ein Glück, wenn nicht gar eine Ehre ist, dieser Nation anzugehören. Übrigens kann man auf Nebenfronten im Bereich von Sport und Kultur selbst noch bei Niederlagen – Deutschland scheidet z.B. in Südafrika in der Vorrunde aus – als Deutscher Größe zeigen: Anderen gönnen wir auch (!) schon mal Erfolge; gerade den Nationen, die sonst als Opfer hiesiger Politik nichts zu lachen haben.

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Ob sich diese Stimmung nicht nur für Deutschland, sondern gleich für Europa bzw. für deutsche Anliegen in und mit Europa nützlich einsetzen lässt, fragen Zeitungsleute weiter: Europa kann »einfach Spaß machen«, soll der Eurovision Contest in Oslo laut FTD gezeigt haben. In der Tat. Nichts von dem, was Europa mit seinem Euro zur Zeit wirklich wenig Spaß bereitet, war Gegenstand des Wettbewerbs. Nichts davon, dass die EU von einer Finanzkrise in die nächste treibt, europäischen Völkern härteste Sparprogramme verpasst werden, Euro-Spargroschen gefährdet sind und das Auseinanderbrechen dieser einst gegen die Weltmacht USA angetretenen Union von den EU-Mächten befürchtet wird. Und zugleich war all dies doch immer das Thema, meldet die gleiche Zeitung: »Lena hat deutlich mehr zur Förderung der europäischen Idee beigetragen als die Kanzlerin«. Denn angesichts des gerade in Politikerkreisen angesagten »Deutschen- Bashing« müsse man einer Lena dankbar sein, »weil sie es schaffte, Europa für etwas Deutsches zu begeistern«. Und: »Solche Emotionen braucht Europa häufiger, um zu funktionieren.« So durchgeknallt wird der Schreiber auch nicht sein, dass er meint, über »Spaß« und »Emotionen« ließen sich die Probleme der neuen Finanzkrise um den Euro lösen. Aber das eine denkt er durchaus: Ein wenig mehr Europa- Nationalismus könnte schon sein, um die gegensätzlichen Interessen der europäischen Nationalstaaten zu versöhnen (Vgl. dazu: Anmerkungen zu Griechenlands Staatsbankrott, in: Gegenstandpunkt 1/10, S.113).  So etwas wie die »Vereinigten Staaten von Europa« könnte man sehr wohl brauchen, um der »außerordentlichen Relevanz« (Alle Zitate aus: „Danke, Lena!“, FTD, 31.5.2010) des Projektes Europa wieder mehr Geltung zu verschaffen. Und worin die besteht, daran herrscht kein Zweifel: In der Konkurrenz mit alten und neuen Weltmächten um Reichtum und Einfluss der Nationen darf Europa nicht weiter abdriften, sondern hat sich im Gegenteil neu und gestärkt aufzustellen. Eine spaßige Vorstellung!

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Fast könnte man versucht sein, Frl. Meyer-Landrut gegen diese Instrumentalisierungen in Schutz zu nehmen. Aber wirklich nur fast!

Donnerstag, 10. Juni 2010

Fristlose kündigung der kassiererin »Emmely« unwirksam

Der pressemitteilung 42/10  des Bundesarbeitsgerichtes ist zu entnehmen, daß die fristlose kündigung vom januar 2008 gegen kassiererin »Emmely« unwirksam ist. Eine abmahnung hätte in diesem fall ausgereicht.

Ein zweieinhalbjähriger prozeß, wegen 1€30, die dem chef nicht einmal gehörten, sondern einem unbekannten kunden, der die pfandbons verloren hatte.

Samstag, 5. Juni 2010

Augenzeugenbericht

Der schwedische schriftsteller Henning Mankell war augenzeuge des israelischen angriffs auf die hilfsflotte für Gaza. Am donnerstag beantwortete er in der Berliner Volksbühne die fragen der journalisten - einen bericht über diese pressekonferenz gibt es hier.

Diesem bericht zufolge wunderte sich herr Mankell mehrfach darüber, daß sich die gewalt gegen die menschen richtete, nicht aber gegen sachen :
»Ich verstehe nicht, warum sie sich so entschieden haben und hatte etwas anderes erwartet: Gewalt ja, aber gegen die Schiffe, nicht gegen die Menschen.«
Ich habe keine ahnung, wie die rechtsprechung in anderen ländern aussieht, aber aus deutscher sicht erscheint es vernünftig, daß es vermieden wurde, die schiffe zu beschädigen. So ein schiff kostet schließlich geld - und es könnte jemandem gehören, der wichtig ist, während die besatzung eines schiffes meist nur aus irgendwelchen leuten besteht - und die sind ersetzbar, weil sie billig herzustellen sind.

Zum schluß ein archivbild. Aufgenommen am 20. märz 2010 auf dem Pariser Platz in Berlin:

Donnerstag, 3. Juni 2010

GG, Artikel 55

Zur erinnerung an unsere schwarz-gelbe regierungskoalition, die offenbar kollektiv den gesellschaftslehre unterricht, an manchen schulen nannte man dies unterrichtsfach auch »politik«, geschwänzt hat und deshalb nicht weiß, was im artikel 55 unseres grundgesetzes steht. Aus der regierung hat allein frau Merkel entschuldigt gefehlt, alle anderen stammen aus dem westen und müßten es wissen.

Ich zitiere aus der 27. überarbeiteten und erweiterten auflage der »Verfassung des Landes Hessen und Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland« aus dem Verlag Dr. Max Gehlen, seite 179ff:
Artikel 55
»(1) Der Bundespräsident darf weder der Regierung noch einer gesetzgebenden Körperschaft des Bundes oder eines Landes angehören.
(2) Der Bundespräsident darf kein anderes besoldetes Amt, kein Gewerbe und keine Beruf ausüben und weder der Leitung noch dem Aufsichtsrate eines auf Erwerb gerichteten Unternehmens angehören.«

Im unterricht bekamen wir zu diesem text erklärt, daß der präsident »neutral« sein müsse, weil er nicht für eine bestimmte politische richtung stehen dürfe, sondern alle bundesbürger repräsentieren solle.
Geglaubt hat das natürlich auch damals niemand, der halbwegs bei trost war, aber es ist schon ausgesprochen dreist, wer für die CDU als kandidat in frage kommt. Da zeigt sich nur einmal mehr, daß die regierung es mit der gesetzestreue nicht so genau nimmt, gesetze sind schließlich für die unterschicht gedacht und keinesfalls für alle!

»Favoritin« ist die von der LeyIn. Einen vorteil hätte dies: im gegensatz zu Köhler wird kein journalist ihr allen ernstes »wirtschaftichen sachverstand« andichten können: Ihr studium der volkswirtschaft hat sie, nach drei vierteln der regelstudienzeit hingeschmissen, schön wenn man einen papa hat, der den spaß bezahlt. Ein weiterer vorteil wäre, daß eine vertreterin des modernen feudalfilzes das amt übernimmt und man sich keine neuen gesichter/namen merken muß.

Montag, 31. Mai 2010

Seit heute 14:00 Uhr wird zurückgetreten

Im grunde kann man es nur begrüßen, daß der »sparkassendirektor« nun endlich abgedankt hat. Bedauerlich ist, daß es keinesfalls aus einsicht, sondern aus mangel an kritikfähigkeit geschehen ist.

Da nun der zweite konservative binnen weniger tage hingeschmissen hat, war mein erster gedanke »die r… - ich meine natürlich die staatslenker - verlassen das sinkende schiff«.

Die wissen, es ist besser, sich beizeiten aus der verantwortung zu stehlen.

Samstag, 29. Mai 2010

Bürokratieabbau unter schwarz-gelb

Unter der neuen regierung schreitet der bürokratieabbau voran. Menschen, die ergänzend zu ihrem lohn h4 benötigen, brauchen, um dies zu erhalten, eine fiktive wohngeldberechnung der wohngeldstelle. Das ist neu.

Das bedeutet, daß der mensch nicht nur mit einer behörde, sondern mit genau doppelt so vielen behörden zu tun hat. Während der papierkrieg sich, grob geschätzt, verdreifacht.

Und weil der gelben neidpartei die bürokraten lieb und teuer sind, möchte sie den arbeitslosen das geld kürzen.

Wer den nerv (den hab ich momentan nicht) dazu hat, möge bitte ein höfliches (!) dankschreiben an die FDPisten richten, die kopien dieser schreiben nehme ich gern per mail oder als kommentar entgegen - die beiträge, die mir gefallen (ironie erwünscht), werden - auf wunsch auch anonym - (vielleicht auf einer extraseite) veröffentlicht.

Dienstag, 11. Mai 2010

Kein recht auf computer

Nach einem beschluß des Landessozialgerichts NRW haben h4empfänger kein recht auf einen computer, weil diese für eine »geordnete haushaltsführung« nicht notwendig seinen. Darum gibt es hierfür auch keine prozeßkostenbeihilfe - wer sich keinen pc leisten kann, wird wohl wenigstens geld für einen anwalt haben.

In einer gesellschaft, in der ein teil der bevölkerung ihren gerade mal schulpflichtig gewordenen kindern high-tech-geräte wie das iPhone zu weihnachten schenkt, soll anderen nicht einmal eine bescheidene teilhabe am technischen fortschritt zugestanden werden. In vielen berufen ist man ohne halbwegs aktuelle computerkenntnisse absolut unvermittelbar.

Auch hier zeigt sich, es geht bei den hartzgesetzen keinesfalls darum, etwas für die bildung oder vermittlungschancen von arbeitslosen zu tun. Es wird akzeptiert, daß ein teil der bevölkerung zur produktivität dieser gesellschaft nicht benötigt wird - und sie sollen gefälligst keine forderungen stellen.

Sonntag, 9. Mai 2010

65. Jahrestag des Sieges über den Hitlerfaschismus

Es waren heute nachmittag sehr viele menschen am Sowjetischen Ehrenmal im Treptower Park in Berlin, um der toten zu gedenken - und um zu feiern.

In Moskau waren mehr menschen zur feier des sieges zusammengekommen. Daß die pastorentochter dort weilte und nicht in Berlin, war keinesfalls ein verlust.








»Vor drei Jahren verkündete Hitler vor aller Welt, dass die Zerstückelung der Sowjetunion, die Losreißung des Kaukasus, der Ukraine, Bjelorußlands, der baltischen Länder und anderer Sowjetgebiete zu seiner Aufgabe gehört. Er erklärte unumwunden: „Wir werden Rußland vernichten, dass es sich niemals mehr erheben kann.“ Das war vor drei Jahren. Die wahnwitzigen Ideen Hitlers sollten jedoch nicht in Erfüllung gehen - im Verlaufe des Krieges sind sie wie Spreu im Winde verweht. Was in Wirklichkeit herauskam, ist das gerade Gegenteil dessen, wovon die Hitlerleute faselten. Deutschland ist aufs Haupt geschlagen. Die deutschen Truppen kapitulieren. Die Sowjetunion feiert den Sieg, wenn sie sich auch nicht anschickt, Deutschland zu zerstückeln oder zu vernichten.« J. W. Stalin (gesamte ansprache in Nadjas blog)


Ein weiteres ereignis des tages waren die wahlen in NRW. Etwas amüsiert hat mich, daß ein journalist der ARD behauptete, nach dem bekanntwerden des wahlergebnisses hätten anhänger der partei DIE LINKE »Die Internationale« angestimmt. Die aufzeichnung des ereignisses zeigte etwas anderes. Zwar nehme ich an, daß die leser meines blogs wenigstens die melodie und einige textzeilen kennen (man kann nicht alles auswendig wissen) und ARDmitarbeiter hier selten oder nie vorbeischauen. Totzdem einfach zum mitsingen oder anhören (paßt irgendwie zum heutigen tag):