Samstag, 11. Mai 2013

Agenda für Dilletanten (oder kurz AfD) Teil 3

Wenn ich sätze wie »Deutschland hat zu wenige kinder. Renten- und krankenversicherung stehen deshalb auf tönernen füßen« lese, wie im programm der AfD im 5. punkt unter alterssicherung und familie steht, komme ich ins grübeln. Derzeit gibt es etliche millionen menschen, die für die kapitalistische reproduktion nicht benötigt werden. Und da sollen zu wenig kinder ein problem sein?

Wenn ich davon absehe, daß es eine kranke vorstellung ist, für Deutschland kinder zu kriegen, was für mich sehr nach »ficken für führer und vaterland« klingt, fällt mir dazu auf, daß es nicht auf die anzahl der personen ankommt, die etwas einzahlen, sondern auf die höhe der beträge, die eingezahlt werden. Muß einen doch nicht wundern, daß wenn die löhne für die breite masse ständig sinken, es irgendwann ein problem mit armutsrenten und dergleichen gibt.

Der staat hat sich aus privatangelegenheiten, ob man mit kindern und familie leben will oder nicht, rauszuhalten. Weder die eine noch die andere entscheidung gehört gefördert oder abgestraft. Allerdings habe ich den eindruck, daß in dieser gesellschaft alleinerziehende abgestraft werden.

Anders als behauptet, ist die eurokrise keine gefährdung für alle formen der altersvorsorge, wie es die AfD in ihrem programm behauptet, die niedrigen zinsen sind allein ein problem für die private altersvorsorge. So direkt wollen das diese wirtschaftsknilche offenbar nicht in ihrem programm stehen haben.

Der sechste programmpunkt widmet sich dem thema bildung. Die fordern, daß bildung kernaufgabe der familie sein soll. Das kommt dabei raus, wenn ein parteivorstand, in welchem die hälfte der leute den namen mit dem kürzel dr. verzieren darf, sich vorstellt, wie es ihren bedürfnissen entsprechend eigentlich sein müßte.

Wenn die davon faseln, daß nichts für unsere zukunft wichtiger als die bildung unserer kinder sei, meinen die hauptsächlich sich selbst, wenn sie der auffassung sind, daß in erster linie die eltern für die bildung der kinder verantwortlich wären. Bildung ist schon jetzt hauptsächlich von den eltern abhängig. Mit dem ergebnis, daß kinder weniger gebildeter eltern ungebildet bleiben und akademikerkinder meist sowieso studieren.

Revolutionäre forderungen stellt die AfD auch auf diesem gebiet nicht. Im großen und ganzen soll alles so bleiben, wie es ist.

Überhaupt nicht aufschlußreicher sieht es bei der energiepolitik aus. Zu sagen, daß es unsozial sei, subventionen über den strompreis zu bezahlen, kostet nichts. Wo es hingehen soll und ob der atomausstieg stattfinden soll oder nicht, behalten die lieber für sich.

Im letzen punkt geht es um integrationspolitik. Diesen kann man mit »gute ausländer rein, böse ausländer raus« zusammenfassen. Zwar schreiben sie, daß »ernsthaft politisch verfolgte« in Deutschland asyl finden, und daß asylbewerber arbeiten können sollen. Wer als »ernsthaft verfolgt« gilt, verraten sie nicht. Es läuft auf selektion raus, daß nur »nützliche ausländer« ins land gelassen werden.

Insgesamt kann man sagen, daß die AfD auch nichts anderes will als die anderen parteien auch, nämlich Deutschland in der globalen staatenkonkurrenz voranbringen. Zu arbeitsmarktpolitik, umweltpolitik und sozialpolitik schreiben die kein einziges wort, weshalb völlig unklar ist, was die im falle einer regierungsbeteiligung eigentlich machen würden.

Wenn man es sich nicht verkneifen kann, im kommenden september eine regierung zu legitimieren, also zur bundestagswahl zu gehen, sollte man sich überlegen, ob man nicht lieber doch eine partei wählen will, die ein etwas besser ausgearbeitetes programm hat und man wenigstens ungefähr weiß, was die wollen.

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Kommentare:

  1. "Wenn man es sich nicht verkneifen kann, im kommenden september eine regierung zu legitimieren, also zur bundestagswahl zu gehen.."

    Schon richtig, man würde damit die Wahl- beteiligung senken, was sicherlich eine Klatsche für alle im Bundestag vertretenen
    Parteien wäre. Leider ist aber selbst eine
    angenommene Wahlbeteiligung von unter 50 % absolut kein Hindernis dafür, eine wie auch immer geartete, nicht von der Mehrheit der Bürger gewählte, Regierung zu bilden.

    Hinweis:

    Die Demokratie wurde m.W. in einer Sklavenhaltergesellschaft entwickelt.

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    1. Man kann durchaus durch niedrige wahlbeteiligung zeigen, daß man keine lust mehr auf diese wahlkaspreien hat. Das »tolle« ist, daß die es in dieser bürgerlichen demokratie schaffen, selbst noch aus 30 % wahlbeteiligung wahlsiege zu produzieren, weil 30 % der wahlberechtigten in dem fall trotzdem gleichzeitig 100 % der wähler sind. Das ist ein »kunstgriff« unseres derzeitigen systems.

      Richtig, die demokratie wurde in einer sklavenhaltergesellschaft entwickelt. Demokratie schließt leider keine schweinerei der welt aus.

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    2. "Das »tolle« ist, daß die es in dieser bürgerlichen demokratie schaffen, selbst noch aus 30 % wahlbeteiligung wahlsiege zu produzieren, weil 30 % der wahlberechtigten in dem fall trotzdem gleichzeitig 100 % der wähler sind."

      Wohl wahr !

      "Richtig, die demokratie wurde in einer sklavenhaltergesellschaft entwickelt. Demokratie schließt leider keine schweinerei der welt aus."

      Ich denke, Demokratie an sich ist nicht schlecht, kann sogar funktionieren, nur nicht in einem Ausbeutersystem wie dem Kapitalismus oder Feudalismus!

      Vielleicht wird das mal der Grund dafür, dass das System abgeschafft wird. Die in dieser Gesellschaft produzierten Probleme betreffen rasant zunehmend größere Kreise der Bevölkerung. Ich bin da mal guter Dinge ! Fast würde ich sagen, bis zum Jahr 2020 besteht Deutschland in der jetzigen Form nicht mehr.

      Schaun wir mal !

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    3. Das, was man »demokratie« nennt, sehe ich hauptsächlich als herrschaftsform an. Kommunismus jedoch bedeutet, daß nicht mehr geherrscht, sondern nur noch verwaltet werden soll. Einen präsidenten, kanzler braucht man beileibe zum leben nicht! Gut, man könnte ganz demokratisch drüber abstimmen, wer welche aufgaben übernehmen soll und wie verwaltet werden soll.

      Daß Deutschland in seiner jetzigen form bis 2020 nicht mehr existiert, ist durchaus möglich. Anfang november 1989 hat in der DDR wohl niemand daran gedacht, daß der staat anfang oktober 1990 geschichte sein würde.

      Allerdings bin ich überhaupt nicht guter dinge. In Deutschland wurde bisher jede revolution über kurz oder lang von der reaktion besiegt.

      Es gibt viele äußerst vernünftige gründe, die gegen den kapitalismus sprechen. Aber so lange die überwältigende mehrheit daran glaubt, daß wir alle ohne kapitalisten kläglich verhungern müssen, weil wir zu doof sind, unsere bedürfnisbefriedigung ohne die zu organisieren, kann sich ohnehin nichts ändern.

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    4. "Das, was man »demokratie« nennt, sehe ich hauptsächlich als herrschaftsform an."

      Ja, das ist sicherlich richtig !

      "Kommunismus jedoch bedeutet, daß nicht mehr geherrscht, sondern nur noch verwaltet werden soll. Einen präsidenten, kanzler braucht man beileibe zum leben nicht! Gut, man könnte ganz demokratisch drüber abstimmen, wer welche aufgaben übernehmen soll und wie verwaltet werden soll."

      Kommunismus bedeutet für mich auch nur Arbeit !
      Ich arbeite sehr gerne und mir macht meine Arbeit selbst mit knapp 50 Jahren noch absoluten Spaß.
      Mir ist bekannt, dass, wenn die Arbeit aufgeteilt würde, so wie das im Kommunismus vorgesehen ist, die notwendige tgl. Arbeitszeit sich auf ca. 5 Stunden
      beschränken würde. Ich hatte da mal eine Diskussion gelesen im Marx-Forum, wo der Forumsbetreiber da Berechnungen zitiert hat. Äußerst interessant !
      In dem Rest der Zeit wäre dann genug Freiraum, sich seinen Hobbies oder sonst was zu widmen. Wenn das nichts ist.. Arbeit gibt es sicherlich weit mehr als genug, da wird niemals ein Mangel auftreten.

      "Daß Deutschland in seiner jetzigen form bis 2020 nicht mehr existiert, ist durchaus möglich. Anfang november 1989 hat in der DDR wohl niemand daran gedacht, daß der staat anfang oktober 1990 geschichte sein würde."

      Ganz meine Meinung !

      "Allerdings bin ich überhaupt nicht guter dinge. In Deutschland wurde bisher jede revolution über kurz oder lang von der reaktion besiegt."

      Ich denke, dass die Lage z.B. in Griechenland bei genauer Betrachtung sehr interessant ist. Dort fangen Arbeiter jetzt an, die Unternehmen, welche von Ihren Besitzern aus irgendwelchen Gründen verlassen worden sind, in die eigene Regie (als Genossenschaft) zu übernehmen. Und das funktioniert !

      Mir ist auch nicht klar, warum die Gewerkschaft incl. Betriebsrat bei Opel Bochum sich nicht mal die Jahresberichte der Firma zur Einsicht geben lassen, um zu prüfen, ob so eine Übernahme durch die Belegschaft nicht auch dort möglich wäre. Aber ich bin gewiss, das kommt noch !

      Nochmals: Die in dieser Gesellschaft produzierten Probleme betreffen !!!! rasant zunehmend !!!! immer größere Kreise der Bevölkerung. Es gibt schon genügend
      Pizza ausfahrende AkademikerInnen. Das wird man nicht unterdrücken können und das setzt sich so mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit fort. Wenn man durch deutsche Städte geht, sieht man immer häufiger in Abfalleimern nach Lebensmitteln suchende Rentnerinnen. Das ist die größte Wählergruppe der CDU; so der ehe- malige MP von Baden-Württemberg, Herr Teufel.

      "Es gibt viele äußerst vernünftige gründe, die gegen den kapitalismus sprechen. Aber so lange die überwältigende mehrheit daran glaubt, daß wir alle ohne kapitalisten kläglich verhungern müssen, weil wir zu doof sind, unsere bedürfnisbefriedigung ohne die zu organisieren, kann sich ohnehin nichts ändern."

      Das will ich wohl meinen !

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    5. Sollte eigentlich "RentnerInnen" heißen !

      Sorry !

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    6. Daß im kapitalismus der mangel an arbeit ein prolem darstellen soll und tatsächlich auch darstellt, ist für einen kommunisten eine absurde angelegenheit. An erster stelle ist arbeit mühsal und mühsal zu haben, ist nichts erstrebenswertes, davon möchte man möglichst wenig. In einer vernünftig organisierten gesellschaft würde man sagen »arbeit wird knapp - dem fortschritt sei dank!«

      Ich habe mir vor einigen jahren beim Statistischen Bundesamt die zahlen der geleisteten arbeitsstunden und bevölkerung im arbeitsfähigen alter angeschaut und ausgerechnet, daß wenn man die geleistete arbeit auf alle verteilt hätte, sofort die 3-tage woche hätte einführen können. 21-stunden-woche. Stattdessen sind angebote auf dem arbeitsmarkt, bei denen eine regelarbeitszeit von bis zu 42,5 stunden als regelarbeitszeit angegeben wird.

      Wobei die arbeit nach der erwerbsarbeit für die meisten menschen noch lange nicht zu ende ist, sich um freunde oder familie zu kümmern, kochen, putzen, sich (politisch) weiterbilden oder welchen tätigkeiten die leute nach der lohnarbeit nachgehen: vieles davon ist im auch arbeit und wird nicht bezahlt. Das problem in diesem system ist eben nicht die arbeitsunwilligkeit oder unfähigkeit der leute, sondern daß man einen finden muß, der einen für das was man kann, bezahlt.

      Selbstverständlich funktioniert es, firmen als genossenschaften zu führen. Ich habe mal in einer firma gearbeitet, die mitten im kapitalismus als kollektiv organisiert war. Das geht. Ist aber nicht unbedingt das gelbe vom ei, weil solche firmen mit den produkten oder dienstleistungen, die sie herstellen bzw. anbieten in die selbe kapitalistisch organisierte konkurrenz, die auf dem markt für alle gilt, hineinmüssen. Das ist bei allem guten willen, den leute haben, die sich derart organisieren, ziemlicher unfug. Vernünftige arbeits- und lebensbedingungen für die leute kommen dabei eher nicht raus. Dann kann man schön kollektiv diskutieren, wie man sich selbst besser traktieren kann, um gegen die anderen zu bestehen.

      Ich kenne die situation in Bochum nicht, jedoch ist mir die IGMetall in den letzten jahren nicht unbedingt dadurch aufgefallen, daß sie sich in besonderem maße für die interessen der arbeiter eingesetzt hätte. Als im letzten jahr die spanische metallgewerkschaft einen inflationsausgleich erstreikt hatte, gab es keine solidarität mit den spanischen kollegen. Stattdessen kritisierte dieser Huber von der IGM, die spanischen kollegen hätten den standortvorteil der niedrigeren löhne nicht ausgenutzt, wie die deutschen gewerkschaften es seit jahren tun. Daß arbeitnehmer gewerkschaften brauchen, die standortvorteile für die arbeitgeber gegen die interessen der arbeiter durchdrücken, wage ich zu bezeifeln. Eigentlich sind die mal für andere zwecke gegründet worden.

      Und wenn die arbeiter bei Opel in Bochum »ihr werk« in eigenregie weiterführen, dann bekommen sie die produktionsmittel bestimmt nicht einfach so überlassen, weil die kapitalisten damit nichts mehr anzufangen wüßten. Die produktionsmittel können die arbeiter durchaus übernehmen. Das kapital müssen sie den bisherigen eigentümern allerdings lassen.

      Leute unterschiedlichsten alters, die in müllkübeln nach pfandflaschen oder sonstigen verwertbaren sachen suchen, hat man vor 10 jahren höchstens in großstädten spätnachts gesehen, inzwischen ist das selbst in kleineren städten »normal«. Das problem, daß immer mehr leute zu wenig zum leben haben wird mit der zeit sichbar. Hoffentlich wissen die, daß sie nicht zur zielgruppe der CDU gehören. Von der AfD sollten diese leute allerdings auch nichts erwarten.

      Das binnen-I gibt es in meinem blog meist nur da, wo es eher nicht hingehört. Beispielsweise wenn ich über die SchröderIn, die MerkelIn oder die von der LeyIn schreibe.

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  2. Stimmt es tatsächlich, daß die niedrigen Zinsen kein Problem für die gesetzliche Altersvorsorge seien ?
    Wie legen die denn längerfristig ihre Gelder an ? Das Umlagesystem funktioniert ja wohl nicht synchron (der Sohn zahlt die Rente direkt an den Vater ....) ?

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    1. Beim schreiben dachte ich, daß es eher langweilen dürfte, wenn ich erkläre, wie die gesetzliche rente funktioniert und ich mir einen exkurs darüber sparen kann, weil das ohnehin weitgehend bekannt ist.

      Das ist für das verständnis meiner auffassung, daß die niedrigen zinsen kein problem für die gesetzliche rente seien, wichtig. Deshalb danke für die frage, vielleicht ist es manch einem doch nicht bewußt, wie das mit dem umlageverfahren geht. Die zeilen, die ich oben gespart habe, liefere ich gern nach:

      Den beitrag zur gesetzlichen rentenversicherung sehen viele arbeitnehmer als »staatlich verordnetes zwangssparen« an und stellen sich vor, sie hätten bei der rentenversicherung so etwas wie ein sparkonto auf das sie allmonatlich einzahlen und aus dem sie im alter ausgezahlt bekommen.

      Das ist jedoch nicht so. Tatsächlich finanziert die aktuelle generation der versicherungspflichtigen erwerbstätigen über ihre beiträge die renten der heutigen alten. In den jahren der sozialversicherungspflichtigen tätigkeit erwerben die abhängig beschäftigten sogenannte »rentenpunkte«, die nach höhe des einkommens und anzahl der versicherungsjahre berechnet werden. Nach kassenlage erhält man für jeden rentenpunkt geld - mit verzinsung hat das im großen und ganzen nichts zu tun, sondern, ob die aktive erwerbsgeneration noch genug geld für ihre arbeit bekommt, die ehemaligen werktätigen auch zu ernähren.

      Um an Dein beispiel mit »sohn und vater« anzuknüpfen: So ist es. Die kindergeneration zahlt die renten für die generation ihrer eltern.

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    2. Von wem wurde aus welche Gründen die gesetzliche Rente eingeführt ?

      Für mich ist die gesetzliche Rente eine Ruhighaltemittel für den/die LohnarbeiterIn,
      dass dem Kapitalisten die Möglichkeit gibt,
      ältere LohnarbeiterInnen ohne Probleme "entsor-
      gen" zu können und dem Kapitalisten erspart, diese weiter beschäftigen zu müssen. Das ist für mich der Sinn der gesetzlichen Rente. Nichts weiter !

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    3. Ich möchte das, was ich über die gesetzliche rente schrieb, nicht als plädoyer dafür verstanden wissen, sondern als erklärung, wie das funktioniert.

      Die gesetzliche rente wurde, wie die gesamte sozialversicherung eingeführt, um die leute ruhig zu halten. Das ist keine »soziale großtat«. Die lohnarbeitende bevölkerung muß zu kapitalistischen arbeitsbedingungen die lebensgrundlage der nicht benötigten oder nicht (mehr) brauchbaren erarbeiten. Wenn es darum ginge, allen menschen, ob alt ob jung, ob krank oder gesund eine lebensgrundlage zu schaffen, bräuchte man die sozialversicherung nicht.

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    4. Die Leute sollen also arbeiten, bis sie tot umfallen?

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    5. Bescheuerte frage.

      Was wäre dann der unterschied zum kapitalismus? Nicht durchlesen, was ich geschrieben habe, aber auf jeden fall in sekundenschnelle eine antwort parat haben.

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    6. bezog sich auf Anonym von 21:54. Macht aber nix

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    7. Das macht sehr wohl was.

      »Anonym« hat eine frage gestellt, die ich zumindest nicht »einfach so« oder mit »macht nix« überhgehen möchte. Wenn »anomym« es als »genehm« empfindet, diskussionen derart zu führen, findet sich in meinem wortschatz dafür sogar ein angemessenes wort: arschloch.

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anmerkungen willkommen, mißbrauch strafbar.