Bodo Ramelow, der lupenreine Sozialdemokrat, Umfaller und Heuchler dröhnt in Talkshows gerne, dass die "DDR kein Unrechtsstaat" gewesen sein. So etwas hätte er auch nie behauptet.
Im ersten Koalitionsvrtrag zwischen SPD, Grünen und der lINKEN für das Land Türingen hat Ramelow eine Präambel mitunterzeichnet, die folgende Passage enthält: : Die DDR war eine Diktatur, kein Rechtsstaat. Weil durch unfreie Wahlen bereits die strukturelle demokratische Legitimation staatlichen Handelns fehlte, weil jedes Recht und jede Gerechtigkeit in der DDR ein Ende haben konnte, wenn einer der kleinen oder großen Mächtigen es so wollte, weil jedes Recht und jede Gerechtigkeit für diejenigen verloren waren, die sich nicht systemkonform verhielten, war die DDR in der Konsequenz ein Unrechtsstaat. "
In einem punkt sind sich DDR und BRD eben ziemlich ähnlich: die wollen, daß man sich zu dem Deutschland, in dem man lebt, bekennt, daß es das beste Deutschland sei, das es je gab. Im rechtsstaat BRD gab es anfang des jahrtausends in Hamburg einen innensenator, der Olaf Scholz hieß. Dieser veranlaßte, daß des drogenhandels verdächtige zur schnelleren beweissicherung ein brechmittel verabreicht bekommen. An dieser behandlung starb ein jugendlicher. Der mann, der das angeordnet hatte, wird demnächst wahrscheinlich bundeskanzler. So viel zum thema »rechtsstaat«.
Bodo Ramelow, der lupenreine Sozialdemokrat, Umfaller und Heuchler dröhnt in Talkshows gerne, dass die "DDR kein Unrechtsstaat" gewesen sein. So etwas hätte er auch nie behauptet.
AntwortenLöschenIm ersten Koalitionsvrtrag zwischen SPD, Grünen und der lINKEN für das Land Türingen hat Ramelow eine Präambel mitunterzeichnet, die folgende Passage enthält:
: Die DDR war eine Diktatur, kein Rechtsstaat. Weil durch unfreie Wahlen bereits die strukturelle demokratische Legitimation staatlichen Handelns fehlte, weil jedes Recht und jede Gerechtigkeit in der DDR ein
Ende haben konnte, wenn einer der kleinen oder großen Mächtigen es so wollte, weil jedes Recht und
jede Gerechtigkeit für diejenigen verloren waren, die sich nicht systemkonform verhielten, war die DDR
in der Konsequenz ein Unrechtsstaat. "
Quelle: https://archiv.spd-thueringen.de/dl/Koalitionsvertrag-2014.pdf
In einem punkt sind sich DDR und BRD eben ziemlich ähnlich: die wollen, daß man sich zu dem Deutschland, in dem man lebt, bekennt, daß es das beste Deutschland sei, das es je gab. Im rechtsstaat BRD gab es anfang des jahrtausends in Hamburg einen innensenator, der Olaf Scholz hieß. Dieser veranlaßte, daß des drogenhandels verdächtige zur schnelleren beweissicherung ein brechmittel verabreicht bekommen. An dieser behandlung starb ein jugendlicher. Der mann, der das angeordnet hatte, wird demnächst wahrscheinlich bundeskanzler. So viel zum thema »rechtsstaat«.
Löschen@Mechthild: ...das beste Deutschland...
AntwortenLöschenEin recht erhellendes Video von 1959: Bildungsstand westdeutscher Schüler in den 50er Jahren (Dokumentation, 1959) (yt, 45 Min.)